Audiovisuelle Mediendienste: konsolidierter RL-Vorschlag
am 12.03.2007 von http://lehofer.at/blog/index.htmDie Europäische Kommission hat am vergangenen Freitag die konsolidierte Fassung des Vorschlags für die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste veröffentlicht. Nach der ersten Lesung im Parlament und Rat besteht nun, so die Kommission in einer Aussendung, weitgehendes Einvernehmen.Das Einvernehmen hat auch seinen Preis, denn die Änderungsvorschläge des Parlaments, die von der Kommission sehr weitgehend übernommen wurden, zeichneten sich nicht immer durch besondere Sinnhaftigkeit aus. Besonders deutlich wird dies bei der Definition der Ko-Regulierung. Schön, dass man dafür in der Richtlinie eine verbindliche Definition festlegen will (a form of regulation based on cooperation between public authorities and self-regulating bodies) - aber vielleicht wäre es dann auch sinnvoll gewesen, den Begriff sonst in der Richtlinie (nicht nur in den Erwägungsgründen) noch irgendwo zu …
Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
Telemedicus / Die Europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste wird einige tiefgreifende Änderungen ins deutsche Medienrecht tragen. Vorgestern haben die Minister der Mitgliedsstaaten sich geeinigt, auch das Parlament hat bereits zugestimmt. Vor…
Update zur Fernseh-Richtlinie
e-comm / Die Beschlussfassung der Richtlinie zur Änderung der Fernsehrichtlinie rückt näher: am 29. November wird das Europäische Parlament darüber abstimmen; nach der Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 13. November sind keine Überra…
Änderung der Fernsehrichtlinie kundgemacht
e-comm / Der Inhalt stand ja schon einige Zeit fest (siehe zuletzt hier), seit heute ist es auch amtlich - nämlich im Amtsblatt:die Richtlinie 2007/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2007 zur Änderung der Richtlinie 89/552/EW…
EU-Richtline: Neue Werberegeln im Fernsehen ab 2009
blog ::: medienrecht-informationen / Das Europäische Parlament hat kürzlich heute neue Regeln für TV-Werbung und sowie die Produktplatzierung in Fernsehsendungen beschlossen. Die neue Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMS) modernisiert die geltende Fernseh…
EU-Dienstleistungsrichtlinie - Änderungsvorschläge der Kommission
Lichtenrader Notizen / Die Europäische Kommission hat einen geänderten Vorschlag für eine Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt angenommen. Damit tritt das Gesetzgebungsverfahren nach der ersten Lesung im Europäischen Parlament im Februar 2006 in die nächst…
Redings große Vision: was jetzt schon gilt, soll in Zukunft wirklich gelten
e-comm / In Zukunft regulieren wir nur dort, wo es erforderlich ist, so wird Kommissarin Reding in aktuellen Pressemeldungen zitiert, in denen sie auch gleich ankündigt, dass sie elf von bisher 18 Märkten, in denen die Preise von Regulierungsbehörden besti…
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