Auch Stuttgart überschreitet Feinstaub-Limit
am 29.03.2005 von http://rafranke.blogspot.comSPIEGEL ONLINE: Auch in Stuttgart wird die Feinstaub-Richtlinie der EU nicht …
Feinstaubabwehrklage in Stuttgart in erster Instanz erfolgreich
Lichtenrader Notizen / neues aus schwabenheim berichtet über Feinstaub-Klage: Staat verliert und verweist auf die Pressemeldung aus Stuttgart. LiNo hat berichtet.
Feinstaub-Urteil: Stuttgart muss handeln
Handakte WebLAWg / Als erste deutsche Stadt muss Stuttgart konkret etwas gegen die hohe Belastung mit gefährlichem Feinstaub tun. Das entschied das VG der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Da das Gericht Berufung zuließ, ist das Urteil noch nicht rechtskr
Feinstaub-Klage: Staat verliert
neues aus schwabenheim / Im ersten Prozess wegen zu hoher Feinstaubkonzentrationen musste das Land Baden-Württemberg soeben eine herbe Niederlage hinnehmen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Staat zur sofortigen Aufstellung eines Aktionsplanes für den Raum Stuttgar
Feinstaub-Richtlinie
Lichtenrader Notizen / In Berlin wird schon geklagt. Hier eine Information über die Feinstaub-Richtlinie.
Feinstaub: Fahrverbote in Stuttgart
Handakte WebLAWg / Das Land Baden-Württemberg hat einen Aktionsplan zur Luftreinhaltung vorgelegt. Das Verwaltungsgericht hatte das Land am 31.05.2005 dazu verurteilt. Stuttgart ist damit die erste Stadt in Deutschland, die drastische Maßnahmen zur Verringerung der F
Feinstaub-Urteil
JuracityBlog / Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Pressemitteilung zum sog. Feinstaub-Urteil (BVerwG vom 27.9.2007 Aktenzeichen 7 C 36.07) bekanntgegeben, dass Betroffene verlangen können, dass die Behörden bei gesundheitsrelevanten Grenzwert
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 21. Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: XI ZR 367/03 LG Stuttgart - 7 O 241/02 ./. OLG Stuttgart - 6 U 35/03 Sachverhalt: Die Klägerin begehrt die Rückabwicklung eines Darlehens, das sie bei der beklagten Bank zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts aufgenomme
Dateien keine Sachen
Streitsache / Blog / Selbst wenn jemand in seiner Hausratversicherung Überspannungsschäden am Computer durch Blitzeinschlag mitversichert hat, muss die Versicherung keinen Schadenersatz für zerstörte Dateien leisten.Denn Dateien sind keine Sachen. So das Landgericht
Hakenkreuzurteil des Landgericht Stuttgart
Panorama / Das Landgericht Stuttgart hat einen Händler von Buttons und T-Shirts verurteilt, der Produkte mit Abbildungen durchgestrichener Hakenkreuze verkauft hat, zu einer Geldstrafe von 3.600,00 € bei 90 Tagessätzen zu 40 Euro verurteilt. So der .Strafb
Klagen gegen “Stuttgart 21” erfolglos
Handakte WebLAWg / Der VGH Baden-Württemberg hat nach mündlicher Verhandlung am 29. und 30.03.2006 mit am heutigen Tag verkündeten Urteilen die Klagen von drei Klägern gegen das Projekt “Stuttgart 21” abgewiesen. Mit diesen Klagen hatten sich der Bund
OLG Stuttgart: Werbung mit Ablehnung von Tierversuchen wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 11.12.2003 - Az.: 2 U 119/03) hatte darüber zu urteilen, ob die gezielte Werbung mit der Ablehnung von Tierversuchen wettbewerbswidrig ist.Die Beklagte hatte im geschäftlichen Verkehr für ihre Kosmetik-Produkte u.a. mit
OLG Stuttgart: Cold Call-Verträge sind unwirksam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Beschl. v. 26.08.2008 - Az.: 6 W 55/08) hat entschieden, dass Verträge, die darauf gerichtet sind, Verbraucher ohne deren Einwilligung anzurufen (sog. Cold Calls), wegen Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot (§ 134 BGB) nichtig
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