Wenn Einmal Der Wurm Drin Ist: Wenn der Wurm einmal drin ist,
Kreuzberger Verkehrsrecht | 29. August 2006 — bleibt er drin. Dem Mandanten wird vorgeworfen, im Oktober 2005 am Zebrastreifen nicht angehalten zu haben, als angeblich ein…
Der Verkehrs- und Strafrechtler kann ein Lied davon singen: Polizeibeamte hatten einen von ihnen wahrgenommenen Verkehrsverstoß aufgenommen. Wenn diese Beamten dann Monate später vor Gericht aussagen, muß man sich wundern wie deutlich ihnen das Geschehen noch vor Augen zu stehen scheint. Wenn dann der Beifahrer des Betroffenen, für den solche Vorfälle eher die Ausnahme darstellen werden, bekundet, daß das Geschehen sich ganz anders zugetragen habe, wird das Gericht gleichwohl dem „geschulten Auge des Polizeibeamten“ vertrauen.
Sichtlich überrascht war das Gericht daher kürzlich in einem Verfahren, in dem der Mandantin eine Rotlichtüberschreitung vorgeworfen wurde und ein Fahrverbot drohte. In der Hauptverhandlung sagte die Beifahrerin der Mandantin aus, daß sie sich sicher sei, daß die Lichtzeichenanlage „Grün“ gezeigt habe. Sie selbst habe noch mit auf die Ampel geschaut und der Fahrerin mitgeteilt, daß sie losfahren könne.
Als Gegenzeugen hatte das Gericht zwei Polizeibeamte geladen, deren Angaben in der Bußgeldakte allerdings ausgesprochen dürftig waren und von denen zum Termin dann auch noch einer verhindert war.
Die Aussage seines Kollegen war dann kurz und bündig: An den Vorfall habe er angesichts der Vielzahl der von ihm dokumentierten Verkehrsverstöße keine Erinnerung mehr. Auch Nachfragen des Gerichts änderten hieran nichts.
Kampflos wollte das Gericht dennoch nicht b…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. September 2011 auf http://kanzleiundrecht.wordpress.com.
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