AUCH MAL PUNKTE
am 01.08.2005 von http://www.lawblog.deBußgelder für …
Auch Radfahrer können “Punkte in Flensburg” sammeln
DPMS INFO / Unter diesem Motto informiert der Polizeipräsident in Berlin in einem “Werbeblatt”, dass eine Radtour nicht nur Spaß machen kann, sondern auch teuer werden kann. Denn: Radfahrer bewegen sich nicht im rechtsfreien Raum. Beispiele für
Immer die Radfahrer
RA-Blog / Aus einem Zeugen-Fragebogen: “Trotz Vollbremse berührte ich das Fahrrad, da es mir nicht möglich war, wegen rechts Leitplanke links Gegenverkehr, auszuweichen. Der Radfahrer kam auf der Linksabbiegerspur zum Erliegen.” Anm.: Allen Be
Weg mit den Schleichern und Linksfahrern
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Newsclick berichtet über die Diskussion um die Erhöhung von Bußgeldern für bestimmte Verkehrsdelikte:Die Bußgelder in Deutschland seien angemessen. Sie sollten jedoch im Verhältnis zum Vergehen stehen, sagt Maximilian Maurer vom ADAC und fügt
Meilen und Bahn.Bonus-Punkte
Andere Ansicht / Man kann ja alles noch verkomplizieren. Das Urteil des BAG zu den Miles&More-Punkten ist m.E. nachvollziehbar. Insbesondere auch, weil die Punkte auf einem entsprechenden Konto gutgeschrieben und auch übertragen werden können. Wie ist das n
Der 50-Punkte-Plan
Jurabilis / Auch wenn die Zeit seiner Entstehung schon ein wenig in der Vergangenheit liegt, ist die Lektüre des 50-Punkte-Plans durchaus interessant. Wer hätte gedacht, dass die radikalen Einkommenseinbußen der Rechtsreferendare (Punkt 30) nennenswert zur S
Bußgelder für Lidl
Datenschutzbeauftragter Online / Es hat ein wenig gedauert, aber nach der Lidl-Affäre soll es nun Bußgelder geben. Gesprochen wird in ersten seriösen Meldungen von sehr hohen Summen die da auf Lidl zu kommen: Allein Niedersachsens Datenschützer fordern wegen der unzulässigen
Fahrradfahrer auf dem Gehweg
DPMS INFO / Nachdem es eine zeitlang so schien, als hätten Fahrradfahrer vor deutschen Gerichten Narrenfreiheit, ist in München nun eine Radlerin gescheitert, die trotz eigenem grob verkehrswidrigen Verhalten Schadenersatz und Schmerzensgeld von einer Autofahr
Fahrradsturz: Selten Schadensersatz der Kommune
Streitsache / Blog / Verkehrsteilnehmer haben die Straße so hinzunehmen, wie sie sich ihnen erkennbar darbietet. Lediglich schwer erkennbare Gefahrenstellen müssen die Gemeinden beseitigen oder zumindest davor warnen (Oberlandesgericht Stuttgart 4 U 95/02, Schachtdecke
Union und SPD legen im Bund zu - Minus für Steinmeier
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Union und SPD haben einer Umfrage zufolge bundesweit in der Gunst der Wähler weiter zugelegt. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier verlor dagegen an Zustimmung, wie eine am Mittwoch veröffentlichte jüngste Um
FALSCHER ABSTAND
LawBlog / Hunderte von Autofahrern mussten Bußgelder zahlen oder sogar ihren Führerschein abgeben, obwohl die Polizei den Abstand falsch gemessen hat. Doch die Behörden weigern sich, die fehlerhaften Bescheide zurückzunehmen. Das geschieht laut einem Ber
MAX. 1 PUNKT
LawBlog / Der Mandant hat 16 Punkte in Flensburg. Und fünf offene Bußgeldverfahren, viermal Tempo, einmal Rotlicht. Da verliert man etwas den Mut. So gut kann man als Verteidiger gar nicht sein.
Bürgerabzocke: Knöllchenquoten bei der Polizei
strafblog / Schon am 23. Januar berichtete zdf.de in einem Beitrag, der ich erst jetzt entdeckt habe, über Knöllchenquoten bei der Polizei, die nicht nur den Bürgern, sondern auch der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein Dorn im Auge sind. Die Kollegen fühlen
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