SPD-Abgeordnete Hoffmann attackiert Köhler
Handakte WebLAWg | 8. August 2005 — In ihrer Klage gegen die Neuwahl des Bundestags kritisiert die SPD-Politikerin Jelena Hoffmann Bundespräsident Horst Köhler sch…
Auch Klage von Werner Schulz gegen Neuwahl in Karlsruhe eingegangen
Beim Bundesverfassungsgericht ist gestern auch die Klage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Werner "Weimar kommt!" Schulz gegen die Neuwahl am 18.09.2005 eingegangen. Der Mannheimer Rechtsprofessor Wolf-Rüdiger Schenke, der Schulz vertritt, hat den 78 Seiten starken Schriftsatz persönlich in Karlsruhe abgegeben, teilte das Gericht mit. Bereits am 29.07.2005 hatte die SPD-Abgeordnete Jelena Hoffm…
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Schulz will nach Karlsruhe
Andere Ansicht | 22. Juni 2005 — Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz schließt eine Klage gegen die geplanten Neuwahlen des Bundestags nicht aus. Kanzler Gerhard S…
Schenke vertritt Schulz
neues aus schwabenheim | 1. Juli 2005 — Der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz wird gegen die Bundestagsauflösung vor dem Verfassungsgericht klagen. Vertreten lassen wil…
Stoppt Karlsruhe die Neuwahl?
Handakte WebLAWg | 23. Juli 2005 — Wird die Begründung von Bundespräsident Köhler vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben? Der Anwalt des Grünen-Abgeordnet…
Wahlen 2005
Handakte WebLAWg | 9. August 2005 — Der Verfassungsstreit um die Bundestagswahl am 18. September beschäftigt heute (Dienstag) das höchste deutsche Gericht. Das B…
Karlsruhe verhandelt am 9. August
Handakte WebLAWg | 29. Juli 2005 — Das Bundesverfassungsgericht wird am 9. August über die Klage der SPD-Abgeordneten Jelena Hoffmann verhandeln. Eine Sprecherin …
Karlsruhe verhandelt am 9.August
Andere Ansicht | 29. Juli 2005 — Wie SPIEGEL-ONLINE meldet, verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 9. August über die Organklagen gegen die N…
Geschichte wird gemacht, es geht voran...
mepHisto-bLAWg | 25. August 2005 — Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts: "Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat die Organklage der B…
“Eine mutige Entscheidung…
neues aus schwabenheim | 22. Juli 2005 — …die allergrößten Respekt verdient”, hat der Bundespräsident in den Augen von Prof. Schenke gestern abend nicht getroffen. Im I…
Es bleibt spannend...
Jurabilis | 16. August 2005 — Nun ja vielleicht nicht wirklich spannend, aber immerhin. Das Bundesverfassungsgericht wird diese Woche voraussichtlich nicht me…
