Auch in Krefeld keine Todesstrafe
am 27.10.2007 von http://herrschendemeinung.de/Die Krefelder NPD, die die Samt- und Seidenstadt (PDF, 2 MB) in diesem Jahr schon mehrmals mit Demonstrationen oder Mahnwachen belästigt hat, hat gestern vor dem VG Düsseldorf eine Niederlage einstecken müssen. Das Verbot einer kurzfristig für heute geplanten Demonstration unter dem Motto Todesstrafe für Kinderschänder wurde dort bestätigt. Das Motto wird durch das Versammlungsrecht nicht gedeckt und …
VGH Mannheim: Demonstration am 28.01.2006 erlaubt
Jurabilis / Unter Bezugnahme auf die gestrige Eilentscheidung des BVerfG hat heute auch der VGH Mannheim das Verbot einer in Stuttgart für den 28.01.2006 angemeldeten Demonstration unter dem Motto Keine Demonstrationsverbote - Meinungsfreiheit erkämpfen aufge…
Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober
Menschenrechte / Kritik an China und den USA, Lob für Liberia Bei einem Die in an der chinesischen Botschaft in Berlin hat die deutsche Sektion von amnesty international (ai) ein Ende des staatlichen Tötens in China und weltweit gefordert. Diese und weitere Aktion…
NPD klagt gegen Auflagen für Demonstration in Berlin
Jurabilis / Die rechtsextreme NPD will ihren geplanten Demonstrationszug am 08.05.2005 zum Brandenburger Tor in Berlin (peinliches Motto: «60 Jahre Befreiungslüge - Schluss mit dem Schuldkult») nun gerichtlich durchsetzen. Die - noch nicht verbotene - Partei…
Weltweite Statistik zur Todesstrafe
Menschenrechte / Mehr als 20.000 Menschen sitzen weltweit in Todeszellen und warten darauf, hingerichtet zu werden. Dieses Schicksal erlitten im Jahr 2005 weltweit mindestens 2.148 Menschen (2004: 3.797) in 22 (25) Ländern, mindestens 5.186 (7.395) Menschen in 53 (6…
Oberhauschef in Russland gegen Todesstrafe
Menschenrechte / Oberhauschef in Russland gegen Todesstrafe für Terrorismus Sergej Mironow, Vorsitzender des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments), tritt gegen die Einführung der Todesstrafe für wegen Terrorismus Verurteilte auf. Ich bin Gegner…
Bush bestätigt Todesstrafe gegen Soldaten
Handakte WebLAWg / Zum ersten Mal seit 50 Jahren hat ein US-Präsident eine Todesstrafe bestätigt. George W. Bush stimmte am Montag der Todesstrafe gegen einen Soldaten zu, der 1988 von einem Militärgericht wegen Mordes und Vergewaltigung verurteilt worden war. Da di…
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