Auch bei fast 1,6 Promille muss die Fahrerlaubnis nicht weg sein
Eine gute Vorbereitung des Mandanten auf eine anstehende Hauptverhandlung ist die halbe Miete. Wenn man dann noch auf einen nachdenkenden Richter trifft, kann es auch solche Ergebnisse - trotz 1,57 g Promille Blutalkoholkonzentration - geben: Das Gericht hat im Übrigen, ausgehend vom Regelfall des § 69 Abs. 2 StGB, davon abgesehen, als Maßregel der Besserung und Sicherung die Entziehung der Fahrerlaubnis sowie eine weitere Sperre für die Erteilung der Fahrerlaubnis anzuordnen, da zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung eine mangelnde Eignung des Angeklagten nicht mehr angenommen werden konnte. Der Angeklagte ist durch eine fast fünfmonatiger Beschlagnahme seines Führerscheins getroffen worden, worin eine deutliche Warnung zu sehen ist. Ferner hat sich der Angeklagte intensiv mit seiner Tat auseinandergesetz…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stgb , Promille , Braunschweig , Promille Fahrerlaubnis
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 30. März 2009 auf http://strafprozess.blogspot.com.
Beck Verkehrsrecht: Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Fahrerlaubnisentziehung und Fahrverbot
beck-blog | 30. März 2009 — Immer wieder lohnt auch ein Blick in andere Blogs. In dem aus Richtersicht sicher besonders interessanten Blog "Im Namen des Vo…
Straßenverkehrsgefährung, aber nur Fahrverbot
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2011 — Ich hatte ja vor einige Tagen über eine Entscheidung des AG Leer berichtet, das einem Angeklagten, der mit 2,21 Promille eine …
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Keine Entziehung der Fahrererlaubnis nach verkehrspsychologischer Therapie (Urteil)
Schadenfixblog | 1. November 2010 — Dem Angeklagten war per Strafbefehl die Fahrerlaubnis wegen grober Straßenverkehrsgefährdung entzogen worden und es wurde eine …
BGH zu §§ 69 ff. StGB bei türkischem Führerschein
beck-blog | 7. März 2011 — Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nac…
Fahren ohne Führerschein nach Verzicht auf Fahrerlaubnis
Schadenfixblog | 22. März 2012 — Das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit Beschluss vom 29.9.2011, Az.: 3-44/11 (Rev), zum Fahren ohne …
2,21 o/oo – 315c StGB – aber keine Entziehung der Fahrerlaubnis
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Oktober 2011 — Sicherlich eine überraschende Einzelfallentscheidung ist das AG Leer, Urt. v. 24. 8. 2011 – 6c Cs 420 Js 27526/10 – 150/11, das…
Türkische Fahrerlaubnisklassen E: Türkischer Führerschein
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2011 — wird nicht eingezogen, sondern es wqird nach § 69b StGB vorgegangen. Darauf hat der BGH in seinem Beschl. v. 22. 12. 2010 – 2 S…
Zulässigkeit der vorsorglichen Entziehung einer nicht nachgewiesen vorliegenden ausländischen Fahrerlaubnis
RA Dr. Böttner | 15. Mai 2011 — Strafrecht / Revision / Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis / ausländische FE 5. Strafsenat des OLG Stuttgart, Az.: 5 Ss …
Urteilsfindung als massgeblicher Zeitpunkt der Feststellung der Geeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen
Kreuzberger Verkehrsrecht | 11. April 2007 — Das OLG KARLSRUHE stellt in seiner Entscheidung vom 19.12.2006 (Az:2 SS 252/06) noch einmal klar: Der massgebliche Zeitpunk…

