Auch bei eBay benötigt man keine AGB
am 19.02.2008 von LBR-BlogWer kennt Sie nicht? Die Mythen und Legenden, die sich um bestimmte Themen ranken. Da gibt es die Weisheiten aus dem Bekanntenkreis zu rechtlichen Fragen. Zum Beispiel die nie begründete, geschweige denn ansonsten sinnvolle Behauptung, der Mieter könne das Mietverhältnis kündigen, wenn der Vermieter drei von ihm gestellte Nachmieter nicht akzeptiere. Oder die Angst vor dem GEZ-Mann, den man nach zwei Besuchen beim dritten Mal reinlassen muss! Da war auch einmal das Gerücht zu WM-Zeiten, dass Tickets für die Fußball-WM nicht übertragbar seien.Während diese Geschichten in das eher allgemein gehaltene Buch Lexikon der Rechtsirrtümer gehören oder vielleicht sogar dort schon behandelt sind, muss das Werk zum Bereich Onlinerecht bzw. eBay wohl erst noch geschrieben werden. Genug Material ist zweifellos vorhanden. Über 6 populäre Abmahnungs-Irrtümer hatten wir bereits berichtet. Auch hergebrachte Ansichten zum Ablauf eines eBay-Kaufs können manchmal erstaunen. Manchmal beschleicht einen dabei das Gefühl, dass bestimmte Legenden und Ängste bewusst am Leben erhalten werden. Insbesondere dann, wenn sie in auffälliger Weise bestimmten Interessen dienen oder in nicht unweiter Ferne aufmerksame Mitmenschen ihre (kostenpflichtige) Hilfe dazu anbieten.Aus unserer Beratungspraxis kennen wir die besorgte Frage unserer Mandanten, ob sie denn keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen bräuchten, das sei doch jetzt Pflicht. Ich habe mich immer gefragt, woher diese Falschbehauptung stammt, denn es gibt ja keinen Grund, sich so etwas selbst auszudenken.Ich befürchte, ich bin fündig geworden. Wie bei wortfilter zu lesen ist, behauptet da doch eine Kanzlei aus München, dass der Einsatz von AGB für Onlinehändler Pflicht sei. Das …
Und bei eBay braucht man doch AGB
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die IT-Recht Kanzlei hatte in letzter Zeit mehrere eBay-Händler zu betreuen, die allesamt aus demselben Grund abgemahnt worden sind: Sie veröffentlichten im Rahmen ihrer eBay-Angebote keine Informationen zum Thema Vertragsschluss bei…
LG Dresden sowie LG Leipzig: Einsatz von AGB sind für Onlinehändler Pflicht!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das Landgericht Leipzig und das Landgericht Dresden haben jeweils durch Beschluss entschieden, dass es abmahnfähig sei, wenn ein Onlinehändler nicht darüber informiere, wie Kaufverträge mit dem Verbraucher zustandekommen. LG Dresden:…
Achtung Yatego-Händler: EHI PREMIUM Siegel schützt nicht vor Abmahnungen!
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Internet-Verkaufsplattform Yatego bietet ihren Nutzern als besonderen Service den Erwerb eines sog. EHI PREMIUM Siegels an. Im Rahmen dieses Service stellt Yatego den Nutzern vorformulierte AGB zur Verfügung, die vom Nutzer…
LG Leipzig: Angaben zum Vertragsschluss sind unabdingbar
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Ihnen als Online-Händler(in) wird es nicht leicht gemacht in Deutschland rechtssicher (bzw. abmahnsicher) Waren zu verkaufen. Ein Beispiel gefällig? Wie folgt sieht eine Auswahl der gesetzlichen Pflichten aus, mit denen Sie sich derzei…
LG Frankenthal: Informationspflichten hinsichtlich Vertragschluss bei eBay? - Zu den Informationspflichten des Unternehmers über die zum Vertragsschluss führenden Schritte, Korrekturmöglichkeiten, die Speicherung des Vertragstextes und dessen Zug
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Im Rahmen von eBay-Geschäften muss der (gewerbliche) Verkäufer den Verbraucher keine eigene Kundeninformation über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen (§ 312c Abs. 1 BGB i.V.m § 1 Nr. 4 BGB-InfoV und § 312e Abs. 1 Sat…
Kampf gegen die schleichende „Zwangspaypalisierung“ – eBay-Händler schaltet Bundeskartellamt und EU-Kommission ein
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Geschichte des (noch) einsamen Kampfes eines eBay-Händlers gegen den immer weiter zunehmenden Zwang, Paypay als Zahlungsweise bei eBay zu akzeptieren. Unerklärliche Sperrungen der Konten, fadenscheinige Erklärung, Ignorieren vo…
Die neue Verpackungsverordnung kommt zum 1.1.2009
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Es ist eines der am heißesten diskutierten Themen unter den Internetversandhändlern und damit auch ein Dauerthema bei der IT-Recht Kanzlei: die Verpackungsverordnung. Zum 1.1.2009 tritt nun die fünfte Novelle der Verpackungsverordnung…
Und bei eBay braucht man immer noch keine AGB, Reloaded
LBR-Blog / Aus aktuellem Anlass:Die Gerüchteküche im Internet macht die Beratungspraxis häufig unnötig schwer. Immer wieder müssen wir unseren Mandanten die fixe Idee ausreden, Allgemeine Geschäftsbedingungen seien Pflicht. Da braucht es schon Geduld und…
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