Auch Behörden müssen sich an Gerichtsentscheidungen halten
am 06.02.2006 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/
Bundesjuztizministerin Zypries hält es offensichtlich für erforderlich, darauf hinzuweisen, dass Landesjustizverwaltungen ebenso wie alle anderen öffentlichen Stellen verpflichtet sind, sich an rechtskräftige Urteile zu halten. Wirklich erstaunlich, dass es in unserem Rechtsstaat eines solchen Hinweises bedarf.
Hintergrund des Rüffels aus dem BMJ ist ein Verfahren eines Häftlings, der einen DVD-Spieler in seiner Zelle haben wollte, was die JVA Butzbach jedoch wegen Sicherheitsbedenken ablehnte. Obwohl das Landgericht Gießen dem Häftling …
JVA Butzbach mauert
Knastblog / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat deutlich gemacht, dass in Deutschland alle öffentlichen Stellen zur Befolgung von Gerichtsentscheidungen verpflichtet sind. Hintergrund dieser Aufforderung ist ein Rechtsstreit eines Häftlings, der in d…
Landesjustizverwaltungen müssen sich an Gerichtsurteile halten
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die rechtspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen haben bei ihrem Treffen in Berlin heute deutlich gemacht, dass in Deutschland alle öffentlichen Stellen zur Befolgung von Gericht…
Häftling kauft seine Zelle
Knastblog / Ausgerechnet in seiner Gefängniszelle möchte ein entlassener Häftling künftig leben. Der Australier Graeme Alford nutzt den Umstand, dass das Partridge-Gefängnis in Melbourne in einen Wohnkomplex umgewandelt wird. Alford will den Kaufvertrag üb…
Masturbation in der Zelle bringt Häftling weitere zwei Monate Haft
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein wegen eines bewaffneten Raubüberfalls zu zehn Jahren Haft verurteilter 20-Jähriger bekam zusätzliche 60 Tage Haft, weil er in seiner Zelle im Gefängnis von Broward County (US-Bundesstaat Florida) masturbiert hatte.Das Geschehen wurde durch ei…
Headset als Sicherheitsproblem
strafprozess / Das Bundesgeicht hat mit aufwändiger Begründung die Beschwerde eines Häftlings abgewiesen, dem die Aushändigung eines Headsets (Kopfhörer und Mikrofon) für seinen Computer verweigert worden war (BGE 1P.831/2005 vom 20.02.2006). Aus der Begrün…
Bindung der Verwaltung an Recht und Gesetz
BERLIN BLAWG / Die Bundesjustizministerin hat sich nach eigener Darstellung nun eines Skandals im hessischen Strafvollzug angenommen. Die Leitung der JVA Butzbach weigert sich nach einem Bericht des Spiegel von dieser Woche, eine Gerichtsentscheidung zugunsten ei…
Bindung der Verwaltung an Recht und Gesetz
BERLIN BLAWG / Die Bundesjustizministerin hat sich nach eigener Darstellung nun eines Skandals im hessischen Strafvollzug angenommen. Die Leitung der JVA Butzbach weigert sich nach einem Bericht des Spiegel von dieser Woche, eine Gerichtsentscheidung zugunsten ei…
Skurrile Selbstbezichtigung: Ein Kannibale, der keiner ist
strafblog / Der Häftling im französischen Rouen, der gestern einen Zellengenossen getötet und behaptet hatte, Teile seines Herzens gegessen zu haben, hat nach einer Meldung der netzeitung fabuliert. Bei einer Obduktion des Opfers, das mit geöffnetem Brustkor…
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