Atommüll nach Braunschweig/Salzgitter
am 04.04.2007 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenDie Genehmigung für das Endlager Schacht Konrad ist rechtskräftig. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte an, dass nun die Einlagerung vorbereitet werde.Mit diesem Urteil gibt es einen genehmigten Standort, und wir setzen dieses Urteil um, sagte Gabriel der Braunschweiger Zeitung. Es werde fünf bis sechs Jahre dauern, bis in Konrad eingelagert werden könne. In einer Erklärung des Bundesumweltministeriums wird betont, es gebe keine Alternative zur Umsetzung des Urteils. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hatte Beschwerden der Stadt Salzgitter, der Gemeinden Lengede und Vechelde …
Gericht entscheidet über Schacht Konrad
Handakte WebLAWg / Im Prozess um die Atommüll-Lagerung in der früheren Eisenerzgrube Schacht Konrad bei Salzgitter will das Niedersächsische OVG in Lüneburg heute das Urteil fällen. Erstmals in Deutschland entscheidet damit ein Gericht über die Genehmigung eine…
Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte die Stadt Salzgitter am Mittwoch mit einer Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Genehmigun…
Gerichtsstreit um Atom-Endlager beginnt
Handakte WebLAWg / Vor dem OVG Lüneburg hat am Dienstag das Verfahren um die Genehmigung des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad bei Salzgitter begonnen. Vor dem Gericht demonstrierten mehrere dutzend Atomkraftgegner. Sie kritisierten unter anderem, dass bei der Planun…
Jetzt strahlt es in Braunschweig und Umgebung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter darf gebaut werden. Die Genehmigung für das Lager war rechtens, entschied das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Gegen den Bau geklagt hatten eine Landwirtsfamilie aus der Nachb…
Strahlendes Braunschweiger Land wehrt sich
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Stadt Salzgitter geht nicht von einem schnellen Baubeginn des Atommüllendlagers Schacht Konrad aus. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte am Mittwoch Klagen gegen die Genehmigung des umstrittenen Lagers zurückgewiesen. Eine Revision g…
Verfassungsbeschwerde der Stadt Salzgitter gegen die Zulassung des Endlagers Schacht Konrad erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 26.03.2008…
Bartels beugt sein Haupt
LawBlog / Marcel Bartels unterwirft sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (PDF). Das hat er ganz nett gemacht. Zum Thema: Sigmar Gabriel will nicht zu den Nutten…
Sigmar Gabriel verklagt Marcel Bartels
RA-Blog / Der ehemalige VW-Aufsichtsrat und derzeitige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) verklagt Parteibuch-Blogger Marcel Bartels (ebenfalls SPD) auf Erstattung von Anwaltskosten in Höhe von 756,09 Euro für eine Abmahnung. Anlass für die Abmahnun…
Gabriel verliert gegen Bartels
RA-Blog / Das Amtsgericht Hamburg hat die Klage des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel gegen Parteibuch-Blogger Marcel Bartels auf Erstattung von Abmahnkosten abgewiesen. Gabriel hatte Bartels wegen eine Fotos mit der Bildunterschrift Ich will auch zu d…
Sigmar Gabriel verliert gegen Blogger
LawBlog / Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat seinen Prozess gegen Parteibuch-Blogger Marcel Bartels verloren. Der Politiker hatte Bartels abmahnen lassen, weil ein Dritter in Bartels Wiki eine Karikatur veröffentlicht hatte. Das Bild zeigte einen treubra…
