“Atlas” im Aussenwirtschaftsrecht
am 25.05.2007 von http://www.meisen.infoDie Bundesregierung will die Außenwirtschaftsverordnung an die zum 1. Juli 2009 geplante Einführung des elektronischen Ausfuhrverfahrens “Atlas” in der EU anpassen. Dazu hat sie die 79. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vorgelegt. “Atlas” soll das bisherige papiergestützte Verfahren ersetzen, um schnellere und gezieltere Zollkontrollen zu ermöglichen und eine Risikoanalyse von Vorab-Informationen sowie einen Austausch …
“Atlas” im Aussenwirtschaftsrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung will die Außenwirtschaftsverordnung an die zum 1. Juli 2009 geplante Einführung des elektronischen Ausfuhrverfahrens “Atlas” in der EU anpassen. Dazu hat sie die 79. Verordnung zur Änderung der Auß…
Vereinfachung des Ausfuhrverfahrens
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung beabsichtigt, mit mehreren Änderungen der Außenwirtschaftsverordnung das Ausfuhrverfahren zu vereinfachen. So soll in der 81. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung unter anderem das bisherige…
Ausfuhrnachweise unter ATLAS
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Rahmen der Umstellung auf “ATLAS” wird die bisherige schriftliche Ausfuhranmeldung durch eine elektronische Ausfuhranmeldung ersetzt.In der ersten Realisierungsphase umfasst das Verfahren die Überführung von Waren in das Ausfuhrverfa…
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode…
Einfuhrvorschriften
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung im Verordnungswege die Einfuhrliste, eine Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz, an die geänderten Einfuhrvorschriften der EU für Stahlwaren und für landwirtschaftliche Erzeugnisse angepasst. Unter anderem wird da…
Kabinett gibt grünes Licht für elektronischen Personalausweis
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat am Mittwoch grünes Licht für die Einführung eines elektronischen Personalausweises gegeben, der eine Identifizierung im Internet ermöglicht. Das Personaldokument in Größe ein…
Lärmschutzverordnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat eine Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Lärm und Vibrationen beschlossen. Mit dieser Verordnung werden die EU-Arbeitsschutz-Richtlinien über Lärm (RL 2003/10/EG) und Vibrationen (RL 2002/44/EG) sow…
Verhinderung von Elefantenrennen in NRW
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Mindesttempo von 80 km/h und ein Überholverbot für Lkw auf zweispurigen Autobahnen des Landes will das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium nun einführen. Damit sollen gefährliche Überholmanöver der schwer…
Gebrauchtwagenverkauf im ersten Jahr
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Veräußerung eines Gebrauchtwagens innerhalb eines Jahres nach Anschaffung ist nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs gemäß § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG steuerbar. Im Streitfall erwarb der Kläger ein ge…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
