“Sozial ist, was Arbeit schafft” Jau
am 29.04.2006 von http://37sechsblog.deOder hat da womöglich ein neoliberaler Zeitgenosse juristische Beratung geleistet und der von ihm gewünschten De-Regulierung (sprich: Abschaffung des Kündigungsschutzes) in vorauseilendem …
FDP verliert und Westerwelle hat den Blues
37sechsBlog / Denn nun hat Westerwelle die Wahl: Entweder sich verabschieden von allen bisherigen Grundprinzipien und mit der SPD in Mainz um der Machtbeteiligung willen weiterregieren. Oder sich offen zum Scheitern seiner Ambitionen bekennen. Wie er sich auch ent…
Wahrnehmungsstörung á la Westerwelle
37sechsBlog / Keiner wolle den Arbeitnehmern ihre Rechte beschneiden, versicherte FDP-Chef Guido Westerwelle beim Dreikönigstreffen seiner Partei am vergangenen Freitag in Stuttgart. Stattdessen rief er alle Bürger auf, die FDP zu wählen, damit sich Leistung wi…
Warum fordert Schröder eine Unterlassungserklärung von Westerwelle ?
Rechtblog / Über den Fall hatten wir bereits berichtet. Wie bekannt, fordert Altkanzler Schröder eine Unterlassungserklärung von Westerwelle. In einem Interview hat sich Schröder gegenüber dem Handelsblatt geäüßert, warum er diese Unterlassungserklärung…
Westerwelle: Regierung soll Bahn-Schaltergebühr stoppen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - FDP-Chef Guido Westerwelle hat die Bundesregierung aufgefordert, die angekündigte Schaltergebühr der Bahn zu verhindern. Diese Gebühr sei eine bürokratische Frechheit, sagte er der Bild-Zeitung vom Montag. Durc…
KLIMAWANDEL
LawBlog / FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle spricht er - im Gegensatz zur weitgehend abgetauchten CDU - gegenüber Focus Klartext. Er kündigt an, im Falle einer Regierungsbeteiligung 2006 die Gewerkschaften zu entmachten: Deutschlands Problem seien nicht d…
Westerwelle tritt nach: … unappetitlich, stillos und fragwürdig
ElbeBlawg / Trotz (oder gerade wegen) des gerichtlichen Verbots hat FDP-Chef Guido Westerwelle den Wechsel von Altkanzler Gerhard Schröder in den Aufsichtsrat des Gaspipeline- Konsortiums NEGP erneut kritisiert. Der Rheinischer Merkur zitiert Westerwelle: D…
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