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ASICS vs. Payless

am 26.06.2006 von MarkenBlog

Der japanische Sportschuhproduzent ASICS Corporation klagt gemeinsam mit seiner amerikanischen Tochter ASICS America Corporation gegen das US-Unternehmen Payless Shoesource Inc. wegen der Verletzung seiner Bildmarke.
ASICS, der weltweit führende Hersteller von hochwertigen Laufschuhen kennzeichnet seine Produkte mit einem Streifenlogo.
Beispielhaft ist hier eine im Markenregister des DPMA eingetragene Bildmarke (Registernummer: 1034982) wiedergegeben.

ASICS wirft Payless vor mit dem Schuh der Marke CHAMPION, der …

Designstreit: Erfolg für Skechers gegen Asics

MarkenBlog / Asics beschuldigte Skechers der Markenrechtsverletzung, des unfairen Wettbewerbs und der irreführenden Werbung. Das Unternehmen war der Meinung, Skechers habe bei vier Schuhmodellen das für Asics typische und als Marke geschützte Streifen-Design …

USA: Brooks vs. Payless, Exeter und Nike

MarkenBlog / Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins berichtet über die Klage der Brooks Sports, Inc., gegen Payless Shoesource, Inc., Exeter Brands Group, LLC und Nike, Inc. Brooks behauptet die Verletzung seines Logos auf einen Laufschuh der Konkurrenz. …

USA: Schuhstreit reloaded

MarkenBlog / Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins berichtet über den nächsten Streit um das Design eines Sportschuhs der Payless Shoesource, Inc. Diesmal melden Diadora S.p.A. und Diadora America, Inc. Ansprüche an. …

adidas AG übernimmt Bildmarke

MarkenBlog / Die adidas AG aus Herzogenaurach hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 304 67 930) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 01.12.2004 Schutz für Waren und Dienstleistungen in den Nizzaklassen 18, 25 und 35. Die Übertragung…

Sonntagslinks

MarkenBlog / Hunting for typosquatters Skechers to refile suit against Asics Sedo-Domainparking und Markenrecht Google tauft Froogle um BPatG, 10 W (pat) 13/05: Die entsprechende Anwendung der §§ 240, 249 ZPO (Unterbrechung bei Insolvenz) auf die Zahlung v…

USA: Hells Angels klagen wegen Markenverletzung

MarkenBlog / Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen. Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu…

Löschung für 110-jährige Marke

MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior…

Historische Bildmarke gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 27 673) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenanmtes gelöscht worden. Nizzaklasse: 12 Ware: Fahrradk…

DaimlerChrysler übernimmt Jeep Club

MarkenBlog / Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in den USA hat die Wort-/Bildmarke Jeep Club DEUTSCHLAND (Registernummer: 304 41 897) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 22.07.2004 Schutz für die Dienstleistungen Erziehung, Ausbi…

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Stefan Fuhrken

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