As Time goes by

Im Jahre 2009 hat das Sozialgericht die Klage der Mandantin abgewiesen. Hiergegen wurde zum Landessozialgericht Berufung eingelegt, die im Dezember 2009 begründet wurde. Die Beklagte hat hierauf geantwortet (ca. 1/4 Seite), Ersturteil richtig, nichts neues vorgetragen, Unterschrift.

Seither passiert – nichts. Die Akte schlummert. Nachfrage im März 2011, was denn los sei, Antwort des LSG, die Sache stünde zur Terminierung an. Passiert ist – nichts.

Insofern gibt es heute eine kleine Premiere:

In Sachen

pp.

erheben wir für die Klägerin die

Verzögerungsrüge

nach § 198 Abs. 3 GVG. Die Berufung wurde am 23.12.2009 begründet, die Beklagte hat erwidert, seither si…