Arzthomepage: Abmahnung droht
am 26.02.2008 von http://blog.juracity.dedenn 50 % aller Internetseiten von Arztpraxen entsprechen nicht den gesetzlichen Vorschriften, berichtet das Ärzteblatt …
Sind fehlende Pflichtangaben von Kaufleuten in E-Mails abmahnfähig?
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Heute übersendet uns ein Mandant eine weitergeleitete E-Mail mit dem Betreff „Abmahnung wegen fehlender Mindestinformationen in Ihrer elektronischen Post“ von „Koenig Kollegen“ und einem Link zum Gesetz über elektronische Handelsregister un
3000 Anzeigen gegen Schmidtlein-Internetseiten
verbraucherrechtliches! / Laut einem Bericht der HNA hat sich nun aufgrund der Fülle der Anzeigen auch die Generalstaatsanwaltschaft Hessen dem Fall Schmidtlein angenommen. 3000 Strafanzeigen zu immer gleichen Vorwürfen hat Bernhard Klaffke vom Rüsselsheimer Polizeikommiss
Pflichtangaben von Kaufleuten in E-Mails und auf Internetseiten
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Seit einiger Zeit kursieren in diversen Internetforen die Meldungen, daß Kaufleute nunmehr seit dem 1.1.2007 bestimmte Pflichtangaben in E-Mails anzugeben hätten. Dies ergäbe sich aus einer Änderung der Paragraphen §37a HGB (Handelsgesetzbuch),
Website-Betreiber dürfen im Internet veröffentlichte Stadtplan-Ausschnitte nur mit Lizenz für ihre Internetseiten nutzen
Weblawg.de / ... Wer ohne Lizenz von den Internetseiten eines kartographischen Verlags Stadtplan-Ausschnitte (Kacheln) herunterlädt und auf seinen eigenen Internetseiten veröffentlicht, verletzt die Urheberrechte des Verlags und ist diesem zu Schadensersatz ve
§ 113a Abs. 8 TKG
Die herrschende Meinung / Ein Großteil der Vorratsdatenspeicherung wird in § 113a TKG ("Speicherungspflichten für Daten") geregelt. Bei genauerem Durchlesen und Nachdenken fällt der Absatz 8 dieses Paragrafen auf:(8) Der Inhalt der Kommunikation und Daten
Verantwortliche für Internetseiten
Handakte WebLAWg / Ein Anspruch auf Erteilung der Auskunft über Namen und Anschrift sowie die IP-Adressen der Verantwortlichen für Internetseiten, auf denen gefälschte Bildnisse einer Person verbreitet werden lässt sich weder aus § 242 BGB noch aus § 101a UrhG an
Links 64
LawBlog / - DSL-Provider geben Anwaltskanzleien Auskunft; - Protest gegen Vorratsdatenspeicherung; - Karneval: Bulle geht nur im Kuhkostüm; - In den USA gibt es keine Ausweispflicht; - Elternverträge; - Verleger stellt komplette Redaktion frei; - Bedrohter T
Informationsfreiheitsgesetz
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) schafft für Jedermann auch ohne eigene Betroffenheit einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen bei Behörden des Bundes. Der Anspruch richtet sich auf Auskunft oder Akteneinsicht i
Sony BMG hat Vergleich zugestimmt
JIPS News / Die amerikanische Verbraucherschutzorganisation EFF hat auf ihren Internetseiten veröffentlicht, ...
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