Arzterben haften für Behandlungsfehler
am 01.04.2008 von http://log.handakte.de/
Ärzte können die Schadensersatzpflicht nach “groben Behandlungsfehlern” nur vermeiden, wenn ihr Fehlgriff keine Krankheit ausgelöst hat und sie das auch beweisen können. Das hat der BGH im Fall eines ehemaligen Fußballers klargestellt, der von den Erben seines Arztes Schadensersatz forderte (VI ZR 118/06).
Der Verstorbene habe durch Missachtung von Hygienevorschriften beim Setzen einer Spritze eine Infektion und eine langwierige Verletzungspause verursacht. Das OLG Karlsruhe hatte die Klage zurückgewiesen, doch der BGH hob das Urteil jetzt auf.
Entgegen der Ansicht des OLG müsse der Ex-Profi nicht beweisen, dass es sich um eine Infektion und nicht um eine …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Unwirksame Klauseln im Mietvertrag
RECHTaktuell / Nach Schätzungen des Deutschen Mieterbunds enthalten 90 Prozent der Mietverträge unwirksame Klauseln. Mehr Informationen zu unwirksamen Klauseln gibt’s im Immobilienscout24 Podcast. Deutscher Mieterbund Blog abonnieren (RSS)…
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Medizinrecht: BGH: Beweislastumkehr bei Vorliegen eines groben Behandlungsfehlers
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Steht fest, dass dem Arzt ein grober Behandlungsfehler vorzuwerfen ist, muss dieser beweisen, dass die Schädigung des Patienten nicht auf dem Behandlungsfehler beruht, sondern durch andere Umstände verursacht wurde.Der Fall: Der (zwischenzeitlich v…
Ärzte haften für Behandlungsfehler
Handakte WebLAWg / Leidet ein Patient aufgrund von Behandlungsfehlern eines Arztes mehrere Wochen an Schmerzen, so muss der behandelnde Arzt grundsätzlich Schmerzensgeld zahlen. Das geht aus einem am Montag bekannt gewordenen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblen…
Arzthaftung: Fehlen des sterilen Kittels führt nicht gleich zur Haftung
JuracityBlog / Das Oberlandesgericht Hamm bestätigt mit seiner Entscheidung vom 11.10.2004 - 3 U 93/04 - die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Siegen, welches die Klage eines Patienten gegen den ambulant operierenden beklagten Arzt auf Zahlung von…
Tod nach Fettabsaugung - “Schönheitschirurg” zu Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt
JuracityBlog / allerdings zur Bewährung ausgesetzt. Das Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 30.3.2007 - Aktenzeichen 82 Ss 17/07) verwarf die Berufung des Arztes gegen ein entsprechendes Urteil des Landgericht Köln. Eine schwergewichtige Dame (10…
» dejure.org / Rechtsprechung: VI
» Arzterben haften fr Behandlungsfehler
Ein ehemalige Fußballer bekommt jetzt von den Erben seines Arztes Schadensersatz. Sie hätten beweisen müssen, dass der Verstorbene durch einen Fehlgriff keine Krankheit ausgelöst hatte. Die Beweislast lag nicht beim Patienten, ha…
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