Artikel zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
am 09.02.2007 von http://www.markenblog.de
Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation
Pedro Rodinger
Direktor der Hauptabteilung Geschmacksmuster
Harmonisierungsamt für …
Artikel: Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster
advobLAWg / Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster - Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation, ein Artikel von Pedro Rodinger, Direktor der Hauptabteilung Geschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) …
Änderungenen bei Gebühren der Gemeinschaftsmarke treten in Kraft
iuranovit / Am 25. Juli sind Änderungen zur Verordnung 2868/95, zur Umsetzung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke, und Änderungen zur Verordnung 2869/95 über die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Mode…
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
JIPS News / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, ...…
Die EU tritt dem Haager Geschmacksmusterabkommen bei
MarkenBlog / Die Mitgliedschaft zu der Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle wurde am 1. Januar 2008 operativ. Der Beitritt zu dem Haager Verfahren ermöglicht es Unternehmen, Geschmacksmusterschutz…
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Rechtblog / Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist. Zum Sachverhalt: Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim H…
Günstigerer Markenschutz in Europa
muepe.de | weblog peter müller / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken.…
Werthers Echte keine 3D-Marke?
MarkenBlog / In seinen Schlussanträgen vom 23. März 2006 hat der Generalanwalt DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C‑24/05 P August Storck KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) „Rechtsmittel –…
Günstigerer Markenschutz in Europa
auchRecht.de / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates u…
Günstigerer Markenschutz in Europa
MarkenBlog / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates unter dem V…
Aktuelle Statistiken vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA)
DPMS INFO / Über den Blawg Muepe habe ich die aktuellen Statistiken des Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) aus den Jahren 2003 und 2004 über angemeldete und gegenüberstehend eingetragene Patente, Marken, Gebrauchs und Geschmacksmuster gefunden. Ein intere…
HABM: Geschmacksmusterstatistik Deutschland
MarkenBlog / Rangliste der deutschen Unternehmen mit den meisten Europäischen Geschmacksmustern. Anzahl der Muster in Klammern. DAIMLERCHRYSLER AG (957) BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (934) VILLEROY & BOCH AG (904) SCHWINN GMBH (705) R…
SAT.1 und SAT.2 - gemeinsam sind wir starke Marken
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof gabe heute der SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH im Berufungsverfahren gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt über die Eintragungsfähigkeit...…
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