Artikel: Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster
am 09.02.2007 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpEingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster - Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation, ein Artikel von Pedro Rodinger, Direktor der Hauptabteilung Geschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) über eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) und die Vorteile des Systems …
Artikel zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
MarkenBlog / Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation Pedro Rodinger Direktor der Hauptabteilung Geschmacksmuster Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) Quelle: IPR-Helpdes…
Aktuelle Statistiken vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA)
DPMS INFO / Über den Blawg Muepe habe ich die aktuellen Statistiken des Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) aus den Jahren 2003 und 2004 über angemeldete und gegenüberstehend eingetragene Patente, Marken, Gebrauchs und Geschmacksmuster gefunden. Ein intere…
HABM: Microsoft-Schrift als Geschmacksmuster ungültig
JIPS News / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), das für die Eintragung europäischer Marken, ...…
DPMA: Broschüre zum Designschutz
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch…
Datenbank Gemeinschaftsgeschmackmuster
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung. Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster. …
Vista-Schriftart identisch mit LinoType-Schrift
advobLAWg / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat entschieden, dass Microsofts Vista-Schriftart weitgehend identisch mit dem Font Frutiger Next ist und auf den Antrag von Linotype die Eintragung der Schriftart Segoe als Gemeinschafts-Geschmacksm…
Gemeinschaftsmarken werden günstiger
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Endlich mal eine gute Nachricht: Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM ) sollen sinken. Dies haben jüngst die Fachminister der Mitgliedsstaaten in ihrer heuti…
US Marken für Einsteiger
MarkenBlog / vom German American Law Journal. 1) Die durch die Bundesverfassung geschützte eingetragene Marke mit dem Zeichen ®. 2) Die in einem einzelstaatlichen Markenverzeichnis nach einzelstaatlichem Gesetz eingetragene Marke. 3) Die gewohnheitsrechtliche…
Abgewandelte Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig
Law-Blog / Der BGH hatte sich in seinem Beschluss vom 22. April 2004, AZ I ZB 15/03 mit der Frage zu beschäftigen, ob abgewandelte, nämlich mit Balken oder Strichen versehene, Abbildungen von Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig sind. Zu wel…
Warum kommt mir diese Dame so bekannt vor?
MarkenBlog / Geschmacksmuster Publikationsnummer: 40503393.1 Anmeldetag: 05.07.2005 Eintragungstag: 21.12.2005 Erzeugnisse: Bekleidung, Handtaschen, Poster, Schlüsselanhänger, Tassen, Unterlagen für Computermäuse Quelle: DPMA…
HABM: Rekordjahr für Gemeinschaftsmarken
MarkenBlog / Das HABM verzeichnete erneut ein Rekordjahr für Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Das Jahr 2007 war aber auch Gegenstand von wichtigen Verbesserungen hinsichtlich der Produktivität und der Dauer für Eintragun…
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