10 Jahre EU-Geschmacksmuster
CMS Hasche Sigle | 6. März 2012 — Wir wollen nicht versäumen, zu gratulieren: Heute vor 10 Jahren ist die Gemeinschafts- geschmacksmusterverordnung (GGV) in …
Artikel: Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster
Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster - Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation, ein Artikel von Pedro Rodinger, Direktor der Hauptabteilung Geschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) über eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) und die Vorteile des Systems…
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Das nicht eingetragene Europäische Geschmacksmuster
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 20. Januar 2009 — Gerade bei Firmenlogos stellt sich oft die Frage, wie diese rechtlich geschützt sind. Hier bereiten das Urheber- und Markenrech…
Neue Locarno-Klassen
IP Takeaway | 30. November 2008 — Beim HABM gibt's wieder was Neues: Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Mus…
Paintball-Shirt II: Keine Schubladenverfügung aus nicht eingetragenem Gemeinschafts-Geschmacksmuster
DESIGNSCHUTZ news.de | 20. Juni 2011 — Das OLG Frankfurt (Main) entschied am 10. März 2011: Einem auf das nicht eingetragene EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster gestützt…
Ipad Geschmacksmuster: Neues Ipad Design als Geschmacksmuster
Recht geblogt | 27. Oktober 2010 — Letzte Woche wurde beim Europäischen Markenamt (HABM) ein Geschmacksmuster der Firma Apple veröffentlicht. Das unter der Regist…
Europäisches Pannenamt?
MarkenBlog | 26. März 2010 — Als Pannenamt bezeichte die AutoBild das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Bericht über die Veröffentlichung neu…
10 Jahre europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster
DESIGNSCHUTZ news.de | 6. März 2012 — Logo des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante Heute vor 10 Jahren, am 6. März 2002, ist die Gemeinsc…
Marke vs. Geschmacksmuster
markenrecht24.de | 3. Februar 2011 — Im Newsletter “Ausgabe Januar 2011″ des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) finden sich hilfreiche Informationen zur Frage “K…
DPMA: Broschüre zum Designschutz
MarkenBlog | 26. April 2006 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. …
Gemeinschaftsmarken werden günstiger
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 21. Mai 2007 — Endlich mal eine gute Nachricht: Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alic…
