Artikel 15 GG: Sozialisierung

Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklärte, dass die “Verstaatlichung von Betrieben” mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Das ist falsch, jedenfalls sofern man Betriebe als “Produktionsmittel” i.S.d. Artikel 15 GG versteht (umstritten?). Der bisher eher unbekannte Artikel 15 GG sollte vor dem Hintergrund aktueller Geschehnisse vielleicht nochmal aufgefrischt werden, auch mit einem Kommentar.

Im Bereich “Wirtschaftsverwaltungs- und Verfassungsrecht” wird die Frage, ob es in der BRD eine vorgeschriebene Wirtschaftsform gibt, zumeist wenigstens kurz behandelt, mit dem treffenden Ergebnis: Nein. Man kann in dem Bereich übrigens auch interessant…

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Themen: Radio

Erschienen 24. November 2008 auf http://www.jurakopf.de.

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