Art. 82: Webcast der Anhörung durch die Kommission
am 06.08.2006 von Euro LawDie Europäische Kommission geht mit der Zeit und hat bezüglich des Art. 82 Diskussionspapiers nun die gesamte Anhörung als Webcast zur …
Webcast der Anhörung durch die Kommission
Handakte WebLAWg / Die Europäische Kommission geht mit der Zeit und hat bezüglich des Art. 82 Diskussionspapiers nun die gesamte Anhörung als Webcast zur Verfügung gestellt. Quelle: EU-Law vom 6.8.2006 …
Kommentar zum Art. 82 Diskussionspapier der EU Kommission
Euro Law / Die Kommission hat nun sämtliche Kommentare bez. des Diskussionspapiers der Kommission (DG Competition discussion paper on the application of Article 82 of the Treaty to exclusionary abuses) veröffentlicht: http://www.europa.eu.int/comm/competitio…
Art. 82: Stellungnahmen publiziert
Euro Law / Die Kommission hat damit begonnen die Kommentare welche sie bezüglich des Diskussionspapiers über Marktmissbräuche im Sinne von Artikel 82 EGV erhalten auf ihrer Webseite zu publizieren: http://www.europa.eu.int/comm/competition/antitrust/others…
Art. 82 EGV: Diskussionspapier der EU Kommission über Marktmissbräuche
Euro Law / Die EU Kommission (GD Wettbewerb) hat heute ihr Diskussionspapier zu Marktmissbräuchen (Art. 82 EGV) veröffentlicht.Siehe hier die Pressemitteilung:Die Europäische Kommission hat ein Diskussionspapier zur Anwendung der Wettbewerbsregeln des EG-Ver…
Diskussionspapier der EU Kommission
Handakte WebLAWg / Die EU Kommission (GD Wettbewerb) hat heute ihr “Diskussionspapier zu Marktmissbräuchen” (Art. 82 EGV, 72 S. PDF) veröffentlicht. Siehe hier die Pressemitteilung: “Die Europäische Kommission hat ein Diskussionspapier zur Anwend…
Judgment week für Microsoft
Euro Law / Das Europäische Gericht Erster Instanz hat heute mittels Pressemitteilung nähere Einzelheiten betreffend der Anhörung in Sachen Microsoft v Kommission angekündigt. Die Anhörung findet vom 24-28 April 2006 statt, und eigentlich wollte ich ja - r…
Missbrauchs des Patentsystems zur Hinauszögerung des Markteintritts
Euro Law / DIe EU-Kommission hat im Juni 2005 gegen AstraZeneca eine Geldbusse von EUR 60 Millionen festgesetzt, wegen missbräuchlicher Ausnutzung des Patentsystems und der Verfahren des Inverkehrbringens von Arzneimitteln, mit denen der Markteintritt von Wett…
Echter Handelsvertreter? Niederlage für die Kommission
Euro Law / Das Europäische Gericht erster Instanz hat am 15. September eine interessante Entscheidung in Sachen DaimlerChrysler AG v Europäische Kommission (Rechtssache T-325/01) gefällt. Das Gericht hatte über eine Klage auf Nichtigerklärung einer Entsch…
EU Berater-Verzeichnis
Handakte WebLAWg / Die Europäische Kommission hat ein öffentliches Verzeichnis der sie beratenden Expertengruppen eingerichtet. Dort wirken aktive Berater an Legislativvorschlägen mit und stehen der Kommission bei der Erstellung und Umsetzung verschiedenster Maßnah…
Europäische Kommission: Vertragsverletzungs-Verfahren wg. Glücksspiel-Staatsvertrag
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Europäische Kommission hat beschlossen, Deutschland offiziell um Auskunft über nationale Rechtsvorschriften zur Beschränkung des Angebots von Glücksspielen zu ersuchen. Die Kommission möchte prüfen, ob die in Frage stehenden Maßnahmen mit…
Fusionskontrolle: Update der Website der Kommission
Euro Law / Nur kurz: Die europäische Kommission GD Wettbewerb hat ihre Website teilweise aktualisiert: Die Seite, welche die Gesetzgebung zur Fusionskontrolle enthält, wurde neu strukturiert und ist nun endlich (wieder) übersichlicher gest…
Grünbuch Unschuldsvermutung
strafprozess / Die Europäische Kommission hat gemäss Mitteilung vom 28.04.2006 ein Grünbuch Unschuldsvermutung vorgelegt, das hier heruntergeladen werden kann.…
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