Art. 3 EMRK: Kinder gehören nicht in Ausschaffungshaft...

Kinder gehören als besonders verletzliche Personen nur ausnahmsweise und bloss bei geeigneter Unterbringung mit ihren Eltern in Ausschaffungshaft. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in vertiefter Auseinandersetzung mit der Problematik von ausländerrechtlich begründeten Zangsmassnahmen im Urteil Popov gegen Frankreich heute unterstrichen (Urteil 39472/07 vom 19. Januar 2012 i.S. Popov gegen Frankreich). Der Gerichtshof verurteilte Frankreich sowohl wegen einer Verletzung von Art. 3 (unmenschliche, erniedrigende Behandlung) als auch von Art. 5 Ziff. 1 und 4 EMRK (Recht auf Freiheit und Sicherheit) sowie Art. 8 EMRK (Schutz des Familienlebens für Eltern wie Kinder). Dem Fall la…