EGMR: Kein genügender Schutz vor staatlicher Willkür
iuswanze | 24. Mai 2011 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute eine Beschwerde gegen Rumänien gutgeheissen und eine Verletzung vo…
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem heute veröffentlichten Entscheid i.S. Krone Verlag GmbH&Co KG und Krone Multimedia GmbH&Co KG (Urteil 33497/07) entschieden, dass die österreichischen Behörden Art. 10 EMRK (Meinungsäusserungsfreiheit) nicht verletzt haben, indem sie die Beschwerdeführer verpflichteten, einem im Familienkreis sexuell missbrauchten Mädchen, dessen Identität die beiden Medienhäuser ("Kronen Zeitung" und "www.krone.at") in ihrer Berichterstattung offen gelegt hatten, eine Entschädigung von EUR 8'000 bzw. 12'000 zu…
» Vollständiger ArtikelErschienen 17. Januar 2012 auf http://iuswanze.blogspot.com.
iuswanze | 24. Mai 2011 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute eine Beschwerde gegen Rumänien gutgeheissen und eine Verletzung vo…
iuswanze | 3. November 2011 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit 4 zu 3 Stimmen im Verfahren 28770/05 festgestellt, dass die Niederla…
iuswanze | 19. Januar 2012 — Kinder gehören als besonders verletzliche Personen nur ausnahmsweise und bloss bei geeigneter Unterbringung mit ihren Eltern in …
iuswanze | 21. Juli 2011 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute festgestellt, dass die ukrainischen Behörden Art. 8 EMRK verletzt …
Blickpunkt Recht & Steuern | 8. September 2006 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht au…
iuswanze | 28. September 2011 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 27. September 2011 entschieden, dass die ausländerrechtliche Festha…
Internet-Law | 3. Mai 2010 — Das Blog e-comm bietet einen Überblick über aktuelle Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) z…
iuswanze | 24. Mai 2011 — Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute Spanien wegen einer Verletzung von Art. 8 EMRK (Schutz des Privat- und …
e-comm | 16. November 2008 — Mit Urteil vom 14. November 2008 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Fall KRONE VERLAG GMBH & CO. KG v. A…
Recht verkehrt | 4. Mai 2010 — Nachfolgend möchte ich die Prüfungsschemata einer Staaten- und einer Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Mensche…