Arrestentscheide als vorsorgliche Massnahmen
am 02.10.2007 von KunzOBlog
Wie bereits in einem früheren Beitrag angekündigt, betrachtet das Bundesgericht Arrestentscheide als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen.
Was zur folge hat,
- dass die Fristen in den Gerichtsferien nicht stillstehen (Art. 46 BGG)
- dass nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (Art. 98 BGG)
- dass das Bundesgericht das Recht nicht von …
Beschwerdefrist gegen Arresteinspracheentscheide - Arrest als vorsorgliche Massnahme
KunzOBlog / Da Arrestentscheide als Entscheide über vorsorgliche Massnahmen gelten, kommt der in Art. 46 BGG vorgesehene Fristenstillstand nicht zur Anwendung bei Rechtsmitteln gegen Arresteinspracheentscheiden. Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 2007 …
Rügeprinzip bei Beschwerden gegen vorsorgliche Massnahmen
KunzOBlog / Werden vorsorgliche Massnahmen vor Bundesgericht angefochten, so gilt das Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden kann (Art. 98 BGG). In Anlehnung an das (bei der alten staatsrechtli…
Keine Gerichtsferien bei Haftsachen
KunzOBlog / Wie bereits der Strafprozess...-Blog berichtete, hat das Bundesgericht eine Praxisänderung vollzogen: In Haftsachen gelten die Gerichtsferien ab sofort nicht mehr. (Urteil des Bundesgerichts vom 14. September 2007, 1B_154/2007, E. 1.2). …
Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung
KunzOBlog / Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden. Dabei können - anders als noch unter dem OG - jegliche Verletzun…
5A_453/2007: Besitzesschutz (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Die Stadt Luzern hatte eine Liegenschaft (Geissensteinring 41) an den Verein IKU Boa (Betreiber eines alternativen Kulturzentrums) verliehen. Einige Nachbarn verlangten eine Einschränkung des Betriebs während der Nacht. Gegen den positiven Entschei…
Dass-Entscheid des Bundesgerichts
strafprozess / Es ist festzustellen- dass auch das Schweizerische Bundesgericht seit einiger Zeit sog. Dass-Entscheide fällt;- dass es solche Entscheide bisweilen auch ins Netz stellt;- dass das heute online gestellte Urteil 1P.336/2006 vom 23.06.2006 ein solcher…
5C.287/2006: Massnahmezuständigkeit nach IPRG 10 bei ausl. Scheidungsklage (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ist im Ausland eine Scheidungsklage anhängig, besteht, wie das BGer erneut entschied, in der Schweiz eine Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen für die Zeit des Scheidungsverfahrens nur im Rahmen von IPRG 10.Wenn im Ausland eine Scheidungskla…
5C.287/2006: Massnahmezuständigkeit nach IPRG 10 bei ausl. Scheidungsklage (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ist im Ausland eine Scheidungsklage anhängig, besteht, wie das BGer erneut entschied, in der Schweiz eine Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen für die Zeit des Scheidungsverfahrens nur im Rahmen von IPRG 10.Wenn im Ausland eine Scheidungskla…
5C.287/2006: Massnahmezuständigkeit nach IPRG 10 bei ausl. Scheidungsklage (amtl. Publ.)
Blawg von David Vasella / Ist im Ausland eine Scheidungsklage anhängig, besteht, wie das BGer erneut entschied, in der Schweiz eine Zuständigkeit für vorsorgliche Massnahmen für die Zeit des Scheidungsverfahrens nur im Rahmen von IPRG 10.Wenn im Ausland eine Scheidungskla…
Prozesschancen am Bundesgericht
strafprozess / Der Geschäftsbericht 2007 der drei eidgenössischen Gerichte (s. meinen früheren Beitrag) enthält viel statistisches Material, dem u.a. entnommen werden kann, dass lediglich 10.60 % der vom Bundesgericht im Jahr 2007 entschiedenen Rechtsmittel g…
Es lebe die Dorénaz-Praxis
KunzOBlog / In Kantonen, die ein Nichtigkeitsrechtsmittel kennen (wie z.B. der Kanton Zürich), ist es bekanntlich zulässig, zuerst den Entscheid des Kassationsgerichts abzuwarten und erst danach die Beschwerde an das Bundesgericht zu ergreifen (Art. 100 Abs. 6…
» 5A_134/2007 (05.07.2007)
» / Beschwerdefrist gegen Arresteinspracheentscheide - Arrest als vorsorgliche Massnahme
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