Aromatisierter weinhaltiger Cocktail
am 15.05.2006 von http://www.recht-blog.com
Ein Getränk, das durch Vergärung von Traubenmost und Bierwürze hergestellt wird, darf nicht als „aromatisierter weinhaltiger Cocktail“ im Sinne der europarechtlichen Vorschriften (Art. 2 Abs. 1 c der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91) bezeichnet werden.
Dies hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 25. April 2006 (Az.: 2 K 979/05.TR) entschieden.
Als aromatisierter weinhaltiger Cocktail [...]
Aromatisierter weinhaltiger Cocktail
Recht und Alltag / Ein Getränk, das durch Vergärung von Traubenmost und Bierwürze hergestellt wird, darf nicht als „aromatisierter weinhaltiger Cocktail“ im Sinne der europarechtlichen Vorschriften (Art. 2 Abs. 1 c der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91) bezeichnet we…
Aromatisierter weinhaltiger Cocktail darf Sekt enthalten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Ein Mischgetränk, das sich u.a. aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet und unter der Angabe „mit Sekt & Orange“ in den Verkehr gebracht werden. Dies entsc…
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz : Sekt & Orange - Ein Mischgetränk, das sich unter anderem aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.07.2008 - Az. 8 A 10310/08.OVG Ein Mischgetränk, das sich unter anderem aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet und unter der Angabe mit S…
Aromatisierter weinhaltiger Cocktail darf Sekt enthalten
Rechtblog / Ein Mischgetränk, das sich u.a. aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet und unter der Angabe „mit Sekt & Orange“ in den Verkehr gebracht werden. Dies entschied das…
VG Trier: Weiterhin keine Vermittlung privater Sportwetten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat in zwei Beschlüssen vom 16. April 2007 entschieden, dass die Vermittlung privater Sportwetten nach derzeitiger Rechtslage in Rheinland-Pfalz - die aufgrund der zum staatlichen Wettmonopol für Sportwet…
B52-Cocktail
Statt aller / Am Donnerstag im Jugendgericht erklärte eine Angeklagte, wie sie sich mit Alkohol weggeschossen hat. Sie trank hierfür ein paar B52 oder auch Bifis. Der Richter fragte nach, was das denn sei. Die Angeklagte erklärte, dieser Cocktail enthalte Kaffe…
VG Trier: Generelles Sportwetten-Verbot derzeit nicht rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Weil die verfassungs- und europarechtliche Rechtmäßigkeit des auch nach dem neuen Glücksspielrecht in Rheinland-Pfalz fortbestehenden Privatmonopols der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH fraglich ist, hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit…
Zeckenbiss kein Dienstunfall
Recht und Alltag / Ein Beamter, der auf seinem Weg zum Dienst von einer Zecke gebissen wird, hat keinen Anspruch darauf, dass der Zeckenbiss als Dienstunfall anerkannt wird. Dies hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Trier mit Urteil vom 13.07.2006 entschieden…
Studiengebühr für Zweitstudium
Handakte WebLAWg / Die Universität Trier ist berechtigt, für ein sog. Zweitstudium eine Studiengebühr in Höhe von 650,00 € je Semester zu verlangen. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 23. Januar 2008 entschieden. Der Entscheidung…
Passentzug bei befürchteter Steuerflucht
Blickpunkt Recht & Steuern / Dem Inhaber eines deutschen Reisepasses, der erhebliche Steuerrückstände hat, darf nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Trier der Pass mit sofortiger Wirkung entzogen werden, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er sich ins Au…
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