Aromatisierter weinhaltiger Cocktail
am 15.05.2006 von http://info.folkertjanke.de
Ein Getränk, das durch Vergärung von Traubenmost und Bierwürze hergestellt wird, darf nicht als „aromatisierter weinhaltiger Cocktail“ im Sinne der europarechtlichen Vorschriften (Art. 2 Abs. 1 c der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91) bezeichnet werden. Dies hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 25.04.2006 (Az.: 2 K 979/05.TR) entschieden.
Als aromatisierter weinhaltiger Cocktail (Anm.: der Begriff macht nicht wirklich Durst diesen “Cocktail” zu probieren) in diesem Sinne gelte nur ein Getränk, das aus Wein und/oder Traubenmost gewonnen und das einer Aromatisierung durch natürliche bzw. naturidentische Aromastoffe und/oder Aromaextrakte unterzogen werde. Eine Aromatisierung mit diesen Stoffen liege aber nur …
Aromatisierter weinhaltiger Cocktail
Rechtblog / Ein Getränk, das durch Vergärung von Traubenmost und Bierwürze hergestellt wird, darf nicht als „aromatisierter weinhaltiger Cocktail“ im Sinne der europarechtlichen Vorschriften (Art. 2 Abs. 1 c der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91) bezeichnet we…
Aromatisierter weinhaltiger Cocktail darf Sekt enthalten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Ein Mischgetränk, das sich u.a. aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet und unter der Angabe „mit Sekt & Orange“ in den Verkehr gebracht werden. Dies entsc…
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz : Sekt & Orange - Ein Mischgetränk, das sich unter anderem aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.07.2008 - Az. 8 A 10310/08.OVG Ein Mischgetränk, das sich unter anderem aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet und unter der Angabe mit S…
Aromatisierter weinhaltiger Cocktail darf Sekt enthalten
Rechtblog / Ein Mischgetränk, das sich u.a. aus mehr als 50 % Sekt und Orangennektar zusammensetzt, darf als aromatisierter weinhaltiger Cocktail bezeichnet und unter der Angabe „mit Sekt & Orange“ in den Verkehr gebracht werden. Dies entschied das…
B52-Cocktail
Statt aller / Am Donnerstag im Jugendgericht erklärte eine Angeklagte, wie sie sich mit Alkohol weggeschossen hat. Sie trank hierfür ein paar B52 oder auch Bifis. Der Richter fragte nach, was das denn sei. Die Angeklagte erklärte, dieser Cocktail enthalte Kaffe…
Passentzug bei befürchteter Steuerflucht
Blickpunkt Recht & Steuern / Dem Inhaber eines deutschen Reisepasses, der erhebliche Steuerrückstände hat, darf nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Trier der Pass mit sofortiger Wirkung entzogen werden, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er sich ins Au…
Passentzug bei befürchteter Steuerflucht
Blickpunkt Recht & Steuern / Dem Inhaber eines deutschen Reisepasses, der erhebliche Steuerrückstände hat, darf nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Trier der Pass mit sofortiger Wirkung entzogen werden, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er sich ins Au…
Zeckenbiss kein Dienstunfall
Recht und Alltag / Ein Beamter, der auf seinem Weg zum Dienst von einer Zecke gebissen wird, hat keinen Anspruch darauf, dass der Zeckenbiss als Dienstunfall anerkannt wird. Dies hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Trier mit Urteil vom 13.07.2006 entschieden…
Dann heißt es eben schreiben
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Eine Fahrtenbuchanordnung ist rechtmäßig, wenn der für eine Ordnungswidrigkeit verantwortliche Fahrzeugführer der zuständigen Behörde erst benannt wird, nachdem dieser wegen zwischenzeitlich eingetretener Verfolgungsverj…
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