Richterwechsel
MCNeubert lawblog | 17. April 2008 — In einer simplen Verkehrsrechtssache vor dem AG Hohenstein-Ernstthal war am 19.02.2008 Verhandlungstermin (schon der zweite, we…
Das Gericht beraumt Verhandlungstermin an, der von mir verlegt werden muss, weil ich schon eine andere Terminbsladung habe. Es kommt neuer Termin – der aber wieder mit einem anderen Gerichtstermin kollidiert. Mein (2.) Terminsverlegungsantrag enthält den Satz:
Um erneute Terminverhinderungen meinerseits zu vermieden bitte ich ggf. um kurze telefonische Vorabsprache.
Der Termin wird erneut verlegt, der Richter fühlt sich aber zu folgender Aussage genötigt:
Das Gericht weist darauf hin, dass dem Richter anders als dem Rechtsanwalt ein Sekretariat nicht zur Verfügung steht. Der Richter ist persönlich für die Terminierung zuständig. Bei einer dem Personalschlüssel zugrunde liegenden, kalkulierten Bearbeitungszeit von 2 1/2 Stunden für das gesamte Verfahren (einschließlich Terminierung, Erteilen von Hinweisen, mündlicher Verhandlung nebst Vorbereitung und Absetzen des Urteils), ist es leider aus zeitlichen Gründen nicht möglich, Termine vorher telefonisch abzustimmen, zumal wegen der gebotenen Gleichbehandlung eine Absprache mit nur…
» Vollständiger ArtikelMCNeubert lawblog | 17. April 2008 — In einer simplen Verkehrsrechtssache vor dem AG Hohenstein-Ernstthal war am 19.02.2008 Verhandlungstermin (schon der zweite, we…
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Rechtsanwalt News | 17. Juli 2009 — Bei Red Tape wird ein Urteil des LG Cottbus zum Anlass genommen über die Höflichkeitspflichten von Richtern und den Umgang mi…
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