ARGen verfassungswidrig
am 21.12.2007 von http://ichklachmichtot.blogspot.com/Oh nein, auch das noch!Jetzt wird mir im neuen Jahr sicherlich wieder die Bude eingerannt werden. Obwohl, Hartz-4 verfassungswidrig habe ich bislang noch nicht gelesen, und so kennt es der Regelarbeitslose ja nur. Zumindest werde ich immer fragend angeschaut, wenn ich schon stark vereinfacht nach einem ALG-II-Bescheid frage. Ach, Hartz-4 meinen meinen Sie.Und dann darf ich jedes mal erklären, dass es keine Mehrleistungen bedeutet. Die Anfänge zeichnen sich schon bei den Kommentaren im zitierten Beitrag ab:Das Urteil ändert ja nur etwas an der zukünftigen Organisationsform. Mehr Geld wird der Einzelne dadurch denke …
BVerfG: Hartz IV “Argen” sind verfassungswidrig
JuracityBlog / Soeben hat das Bundesverfassungsgericht (Az: 2 BvR 2433/04 u. 2434/04 vom 20. Dezember 2007) über die verfassungsmäßigkeit der sog. Argen entschieden. Nach § 44 b SGB II sollte die Leistungsverwaltung des Arbeitslosengeld II, auch Har…
Mein erstes Votum
ius.blog / Zu der letzten Akte, die mir meine Ausbilderin gegeben hat, soll ich kein Urteil schreiben, sondern ein Votum. Das wäre, obwohl es mein erstes Votum ist, nicht so schlimm, wenn mir das Thema nicht so fremd wäre. Meine Recherchen in juristischen Dat…
Geld, Macht und Sex: Die Win-Win-Spiele des Peter Hartz
strafblog / Bei faz.net findet sich ein interessanter Hintergrundbericht zu dem am Mittwoch beginnenden Strafverfahren gegen den früheren VW-Personalvorstand Peter Hartz. Alle sollten Sieger sein, meinen Rainer Hank und Georg Meck in ihrem Beitrag und portraiti…
Computer kaputt - Ein Gefühl der Kastration
strafblog / Das ist ein blödes Gefühl, wenn man will, aber nicht kann, sei es auch nur am Bildschirm. Nach einem auswärtigen Verhandlungstermin bin ich vor einer Stunde in die Kanzlei gekommen und versuche seitdem vergeblich, meinen Rechner zu starten. Der f…
Amtsgericht Braunschweig und Spam
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auch im Amtsgericht Braunschweig gibt es nun die erste Entscheidung eines Richters, der meint, dass ein Anwalt, der mülligen E-Mail-Spam erhalten hat, keinen Kostenerstattungsantrag gegen den Verursacher hat, wenn er ihn abmahnt und der Müllvertei…
Hartz IV teils verfassungswidrig
Handakte WebLAWg / Die Arbeitsmarktreform Hartz IV ist einem Zeitungsbericht zufolge in einem wesentlichen Punkt verfassungswidrig. In einer bisher nicht veröffentlichten einstweiligen Anordnung...…
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