ARD will mehr… Geld! Kassiert die GEZ bald 18,-?
am 05.05.2007 von http://www.medien-gerecht.de
Die FAZ berichtet in ihrer Ausgabe vom 4. Mai, dass die ARD eine Gebührenerhöhung von 95 cent. Damit würde die Rundfunkgebühr von 17,03 Euro auf 17,98 ansteigen. Als Grund für die Erhöhung gibt die ARD an, dass bei der letzten Erhöhung die Ministerpräsidenten entgegen den Vorschlägen der KEF einen niedrigeren Gebührensatz vereinbart haben.
Interessant bei der neuerlichen Gebührenforderung ist, dass sie just in der Woche bekannt werden, in der das Bundesverfassungsgericht die erste mündliche Verhandlung zur der Klage von ARD, ZDF und Deutschland Radio angesetzt hatte. Damit …
KEF ermittelt Erhöhung der Rundfunkgebühr auf 17,96
medien-gerecht / Während im Laufe der Woche die Ministerpräsidenten bei ihrem Treffen beraten werden, wie die Rundfunkfinanzierung künftig aussehen könnte, sorgt die von der KEF ermittelte Erhöhung um 93cent ab 2009 dafür, dass das Thema…
KEF-Empfehlung: Ab 2009 werden 95ct mehr GEZahlt
medien-gerecht / Die KEF hat heute ihre Empfehlung für die nächste Gebührenerhöhung bekanntgegeben: 95ct soll demnach die Rundfunkgebühr zum ersten Januar 2009 erhöht werden. Der Streit um die letzte Gebührenerhöhung ist kaum v…
Wenn der GEZ-Mann zweimal klingelt
Streitsache / Blog / Am 1.April tritt der neue Rundfunkstaatsvertrag in Kraft, der nicht nur die Erhöhung der Rundfunkgebühren auf 17,22 Euro im Monat festlegt. Durch die Neuregelung sollen nachträglich bisher umstrittene Methoden legalisiert werden, mit d…
BGH: Terminhinweis - Gaspreiserhöhung - Billigkeitskontrolle § 315 BGB durch Gericht
Recht für Verbraucher / GH Verhandlungstermin: 20. Dezember 2006 VIII ZR 36/06 AG Heilbronn 15 C 4394/04 ./. LG Heilbronn 6 S 16/05 (abgedruckt in RdE 2006, 88ff) Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von der Beklagten vorgenommenen Erhöhung der Gaspreise zum 1…
Medienabgabe statt Rundfunkgebühren
RA J. Melchior, Wismar / Ab und zu produziert auch die FDP gute Ideen, wie heise berichtet: Die hessische FDP will die Abschaffung der klassischen Rundfunkgebühren und schlägt stattdessen eine Medienabgabe für jeden erwachsenen Bürger vor: Einen entsp…
Gaspreiserhöhung in Berlin unwirksam
Handakte WebLAWg / Im Streit um höhere Gaspreise hat die Berliner GASAG eine juristische Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht entschied am Montag, dass die Erhöhung der Tarife vom Oktober 2005 in Teilen unwirksam ist. Insgesamt 38 Kunden, die mit Hilfe der…
» Medien - Feuilleton - FAZ.NET - Radio und Fernsehen: ARD fordert 95 Cent mehr Rundfunkgebühr
» Bitkom: GEZ-Gebühren müssen runter - Medienabgabe für alle - Golem.de
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