ARD VERLIERT
am 24.03.2006 von http://www.lawblog.deDer ARD ist es nicht gelungen, sich unter Berufung auf Markenrechte die Domain “wahltipp.de” zu sichern. Im Gegenteil: Der Inhaber der Domain drehte den Spieß um und verklagte die ARD. Die …
Schon gezahlt?
BERLIN BLAWG / Die ARD wollte -gestützt auf Ihre Marke “ARD-Wahltipp”- die Domain http://wahltipp.de freieisen und ist damit gescheitert. Nach erfolgter Abmahnung hat der Inhaber der Domain allerdings nicht klein beigegeben, sondern negative Fests…
wahltipp.de - teure Schlappe für die ARD
domainundrecht.de / Der ARD glückte es mit den vereinten Kräften von neun Landesrundfunkanstalten nicht, der Inhaberin der Domain wahltipp.de diese abzuluchsen; vielmehr drehte diese den Spieß um und verteidigte sich aktiv...…
VERSCHLEIERT
LawBlog / Die Süddeutsche Zeitung berichtet über Firmenbestatter: Sie übernehmen insolvente Firmen, verschleiern Besitzverhältnisse und bringen so die Gläubiger um ihr Geld – wie „Krisenberater“ sich auf Kosten anderer bereichern. (Link gefunden …
REGULIERT
LawBlog / Der Shopblogger berichtet, dass ihm Coca-Cola erlaubt, die Kühlgeräte der Firma mit bis zu 20 % Fremdware zu füllen. Damit erfüllt Coca-Cola nach eigenen Angaben eine EU-Richtlinie. Kein Zweifel, der Sozialismus versucht es durch die Hintertür…
KLAR FORMULIERT
LawBlog / Ich hätte es bis gestern nicht für möglich gehalten, dass Mitglieder der Bundesregierung oder deutsche Beamte es einem anderen Staat gestatten, einen deutschen Staatsbürger aus Deutschland zu entführen. Wenn das stimmt, müssen die Verantwortl…
Wahltipp.de - Streitwert bei Domainstreitigkeiten
BERLIN BLAWG / Mit Beschluss vom 25. Januar 2006 bestimmte das Landgericht Düsseldorf - AZ: 2a O 267/05 – in einem Domainstreit um die Domain wahltipp.de den Streitwert auf 50.000,00 € fest.Mehrere Sendeanstalten der ARD sahen ihre Markenrechte an der ei…
wahltipp.de
muepe.de | weblog peter müller / Der TV-Sender ARD hat eine kostspielige Schlappe im Kampf um die Domain wahltipp.de erlitten. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem nun beendeten Markenrechtsstreit gegen die ARD geurteilt.Weiterlesen bei golem.de. Das Urteil findet sich beim Koll…
Kosten bei sofortigem Anerkenntnis
domainblog / Eine neue Domain- bzw. Kostenrechtentscheidung vom LG Düsseldorf (Urteil vom 2. Februar 2005, Az: 34 O 206/04) bei netlaw.de: »Leitsatz Wird der Inhaber einer Domain unterhalb von .com vor Erlass einer einstweiligen Verfügung, m…
ad-acta.de erstes Domain-Urteil des BVerfG
domainundrecht.de / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat erstmals über einen Domain-Rechtsstreit entschieden. In einem Beschluss von Ende 2004 (Az.: 1 BVR 1306/02) hat das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines auf dem Gebiet der EDV- und Online-Dienstleistu…
LG Düsseldorf: Mitstörereigenschaft des Domain-Inhabers für Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 16.08.2006 - Az.: 12 O 376/05) hat entschieden, dass der Domain-Inhaber als Mitstörer haftet, wenn unbekannte Dritte Werbe-Spam-Mails versenden, in denen für die betreffende Domain geworben wird.Die Mitstörereigenschaft…
Kosten bei sofortigem Anerkenntnis
muepe.de | weblog peter müller / LG Düsseldorf v. 02.02.2005 - 34 O 206/04 Leitsatz von netlaw:Wird der Inhaber einer Domain unterhalb von .com vor Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der die Übertragung einer Domain auf einen Dritten verhindert werden soll, nicht abgema..…
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