ArchG-ProfE (10): SAPMO
am 03.06.2008 von http://archiv.twoday.net/
Auf die Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR (SAPMO) nimmt im Professorenentwurf (siehe http://archiv.twoday.net/stories/4838980/ ) § 4 (Organisation) Abs. 2 Bezug:
Unter dem Namen Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR wird durch Erlass des für Angelegenheiten der Kultur und der Medien zuständigen Mitglieds der Bundesregierung im Bundesarchiv eine Stiftung des Öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin errichtet.
Die Aufgaben beschreibt § 5 Abs. 6:
Die nach § 4 Abs. 2 errichtete Stiftung nimmt die Archivierung der Unterlagen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, der mit dieser Partei verbundenen Organisationen und juristischen Personen sowie der Massenorganisationen der Deutschen Demokratischen Republik, soweit sie die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben betreffen, vor. Das gilt auch für andere Parteien und mit diesen Parteien verbundene Organisationen und juristische Personen der Deutschen Demokratischen Republik. Dies gilt ferner für andere archivwürdige Unterlagen zur Geschichte, die damit in historischem oder sachlichem Zusammenhang stehen, insbesondere zur Geschichte der Arbeiterbewegung. Unterlagen nach Satz 1 und Satz 2 sind als Stiftungsvermögen der Stiftung zu übertragen. Für andere Unterlagen sind mit den Eigentümern gesonderte Vereinbarungen zu schließen.
Dies entspricht im wesentlichen der bisherigen Rechtslage. Der bisher geltende Wortlaut des Bundesarchivgesetzes hat freilich ärgerliche Verschlimmbesserungen erfahren.
Die Errichtung einer Stiftung ist ein historisch einmaliges Ereignis. Als am 13. März 1992 die Novelle des Bundesarchivgesetzes mit Einfügung des § 2a in Kraft trat, war das wird ... errichtet futurisch gemeint, denn der Errichtungserlass Bundesministers des Innern (Wortlaut) trat erst am 6. April 1992 in Kraft. Die Stiftung ist aber nun errichtet und …
ArchG-ProfE (9): Sonderarchive
Archivalia (Archivrecht) / § 20 Sonderarchive des Professoren-Entwurfs eines Archivgesetzes (siehe http://archiv.twoday.net/stories/4838980/ ) lautet: Der Bund kann auf gesetzlicher Grundlage Sonderarchive unterhalten. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschrif…
Hospiz-Stiftung fühlt Parteien auf den Zahn
Handakte WebLAWg / Die Bundestagsparteien haben Post von der Deutschen Hospiz Stiftung bekommen. Die Organisation will von den Politikern wissen, welche Konzepte sie für die künftige Versorgung Schwerstkranker und Sterbender haben. Die Antworten wird die Stiftung vor…
ArchG-ProfE (4): Archivwürdigkeit
Archivalia (Archivrecht) / Die Jura-Professoren schlagen in ihrem Entwurf (siehe http://archiv.twoday.net/stories/4838980/ ) unter § 8 Feststellung der Archivwürdigkeit folgendes vor: (1) Über die Archivwürdigkeit angebotener Unterlagen entscheidet das Bundesarchiv im Be…
Stiftung Elektro-Altgeräte Register
Handakte WebLAWg / Die Stiftung Elektro-Altgeräte Register ist die “Gemeinsame Stelle der Hersteller” im Sinne des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (”ElektroG”). Mit Beleihungsbescheid vom 06. Juli 2005 wurde der Stiftung Elektro-Altgerä…
ArchG-ProfE (7): Bundesrechtliche Geheimhaltungsvorschriften
Archivalia (Archivrecht) / Leider enthält der Professorenentwurf für ein reformiertes Bundesarchivgesetz http://archiv.twoday.net/stories/4838980/ keine Konkordanz zu den bisherigen Regelungen des Bundesarchivgesetzes. Der wichtige § 11 BArchG lautet: Unterlagen, die ander…
Viermal die rote Karte
Handakte WebLAWg / Schmale Treppen, lange Fluchtwege, gefährliche Stolperfallen und unüberwindbare Gräben: Einige der deutschen WM-Stadien sind wenig weltmeisterlich gebaut. Die Stiftung Warentest hat die Sicherheit in zwölf WM-Stadien untersucht. Ergebnis: Bei e…
» Bundesarchiv - Die Gründung der Stiftung
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» Bundesarchiv - Stiftungserlass
Diese Website bietet Ihnen Informationen über die Bestände des Bundesarchivs und die Benutzungsmöglichkeiten."> <meta name="keywords" content="Bundesarchiv, Archiv, Deutsche Geschichte, Deutsches Reich, Kaiser…
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