ArbG Mönchengladbach: Zur Frage der Wirksamkeit geschlossenen Aufhebungsvertrages durch Analphabet

Geistige Mobilität

Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach geht es um die Frage der Wirksamkeit eines vom Arbeitnehmer angefochtenen Aufhebungsvertrages mit der Begründung, dass er Analphabet sei. (Bericht dazu hier). Der 51jährige Kläger ist seit mehr als 30 Jahren bei der Beklagten als gewerblicher Arbeitnehmer beschäftigt. Ende September 2011 hat er einen ihm von der Beklagten vorgelegten Aufhebungsvertrag unterzeichnet, der eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu Ende Oktober 2011 vorsieht.

Der Kläger hat seine Erklärung Ende November 2011 wegen arglistiger Täuschung angefochten. Er beruft sich in diesem Zusammenhang darauf, dass er Analphabet sei und nicht im Einzelnen verstanden habe, was er unterzeichnet habe.

Dies bestreitet die Beklagte. Die Güteverhandlung blieb zunächst ergebnislos. Der für heute anberaumte Kammerterm…

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Themen: Wissen , Bildung , Gesetzesänderung , Anfechtung , Meinungsfreiheit , Arbeitsvertrag , Grundrechte , Gesetzesvorhaben , Gesundheitswesen , Vertrag , Gesundheit , Prozesse , Sozial , Medizin , Steinmeier , Aufhebungsvertrag , Transplantation , Soziale Gerechtigkeit , Linkedin , Informationsfreiheit , Selbstbestimmungsrecht , Aufklärung , Willenserklärung , Organspende , Sozialversicherungsrecht , Medizinisch , Collet , Terminhinweise , Soziale Gerchtigkeit , Unsozial

Erschienen 2. Februar 2012 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.

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