Arbeitsrecht: Regelungen zur Sperrzeit
am 11.12.2007 von http://www.lohn-praxis.netEin Aufhebungsvertrag hat für Sie als Arbeitgeber den Vorteil, dass Sie sich unter Umgehung von Kündigungsfristen, Sozialauswahlen, Betriebsratsanhörungen und ähnlichem von einzelnen Mitarbeitern trennen können. Auch Ihre Beschäftigten können ohne Kündigungsfrist das Unternehmen verlassen; das führt …
Abwicklungsvertrag = Aufhebungsvertrag
JuracityBlog / Die Gleichung, ein Abwicklungsvertrag sei ein Aufhebungsvertrag, ist vertragsrechtlich und insbesondere arbeitsrechtlich falsch, sozialversicherungsrechtlich aber richtig. Die Durchführungsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Sperrz…
Sperrzeit: Durchführungsanweisung der Bundesagentur Stand 6/2008
JuracityBlog / Die Bundesagentur für Arbeit gibt sich familienfreundlich: Die für die Sachbearbeiter der örtlichen Arbeitsagentur verbindliche Durchführungsanweisung der Bundesagentur zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Sperrzeit (D…
Aufhebungvertrag ohne Sperrzeit
JuracityBlog / das geht wieder nach der neuesten Aktualisierung (19.10.2007) der Durchführungsanweisung (DA) der Bundesagentur zur Sperrzeit nach § 144 SGB III. Dort heisst es: “1. Ein wichtiger Grund für den Abschluss eines Aufhebungsvertrages lie…
Durchführungsanweisung (DA) der Bundesagentur zu Sperrzeit
JuracityBlog / wurde frisch aktualisiert (Ergänzung der Durchführungsanweisung Stand Oktober 10/2007). Rinn in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln. Jetzt ist wieder ein Aufhebungsvertrag oder eine betriebsbedingte Kündigung nach § 1 a KSchG…
Leitender Angestellter: Keine Sperrzeit bei Aufhebungsvertrag
JuracityBlog / Für leitende Angestellte gilt das Kündigungsschutzgesetz nach § 14 KSchG nur eingeschränkt. Eine Sperrzeit darf die Arbeitsagentur deswegen bei einem leitenden Angestellten nicht verhängen, wenn dieser gegen Zahlung einer A…
BSG: Sperrzeit nach Vergleich vor dem Arbeitsgericht?
JuracityBlog / Bisher war ein Vergleich im Kündigungsschutzprozess im Hinblick auf eine Sperrzeitverhängung für den Bezug von Arbeitslosengeld regelmäßig unproblematisch. Demgegenüber führte ein außergerichtlicher Aufhebungsv…
