Arbeitsrecht in einem Ordner?
am 10.09.2007 von http://blog.juracity.deDas ganze Arbeitsrecht? In einem lila Ordner? Und zwar ganz offiziell vom Arbeitsminister, dem die Farbe aber scheinbar etwas, nun ja, erklärungsbedürftig vorkam. Bei uns sind alle entsprechenden Gerätschaften der Juristen normalerweise rot. Die Farbe erscheint …
AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?
JuracityBlog / Gilt für AT-Mitarbeiter ein eigenes Arbeitsrecht? Spezielle Kündigungsfristen? Ausnahmen vom Kündigungsschutz? Größere Flexibilität bei Arbeitszeit und Arbeitsvertrag? So schlimm ist es tatsächlich nicht. Für A…
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Gewaltvideo auf dem Schülerhandy: Handlungspflichten der Lehrer?
Rechthaber / Die Berichterstattung über Sex- und Gewaltfilme auf Schülerhandys ist etwas abgeflaut. Das Problem besteht aber weiter. Der Verein Schulen ans Netz e.V. (Lehrer-Online.de) erarbeitete bereits im September 2006 eine sehr fundierte und hilfre…
Informationsportal Sterbehilfe und Palliativmedizin
Rechthaber / Das Thema ist aktuell und betrifft jeden. Es ist sowohl rechtlich wie medizinisch komplex und zudem stark emotional besetzt: Sterbehilfe. Bereits der Begriff wird häufig falsch verwendet, selbst von Medizinern und Politikern. Aufklärung dur…
Union streitet weiter über schnelle Steuersenkungen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit in der Union um schnelle Steuersenkungen ist kein Ende in Sicht. Kurz vor der Generaldebatte im Bundestag über die Politik der Bundesregierung erneuerte der CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer am Mittwoch in der AR…
BGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Sampeln von Musik gehört seit Anfang der 80er Jahre zum Musikalltag. Dabei werden Teile eines Songs aus einem Lied herausgenommen und mit anderen Samples oder neu aufgenommenen Tönen zu einem neuen Song zusammengesetzt. Ist dies rechtli…
Doch keine Woche Dauerarrest
Mord ist mein Beruf / Mein Mandant war vom Amtsgericht wegen Betruges zu einem Arrest von einer Woche verurteilt worden, weil er bei ebay ein Kleidungsstück verkauft hatte. Das Geld hatte er erhalten, die Ware war aber nicht beim Käufer angekommen. Im Laufe des…
Überzeugungskunst - Falltiefe unendlich
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wie überzeugt sich ein Strafrichter von der Schuld eines Angeklagten, das fragt man sich manchmal.Und dass es dabei hin und wieder dazu kommt, dass man das sich selbst Überzeugen als Kunst empfinden muss, weiß jeder Leser, der mehr als ein Strafur…
Mediation - Was ist das eigentlich? / Ausstellungseröffnung in Osnabrück
ADR-Blog / Am Mittwoch wurde in der Friedensstadt Osnabrück offiziell die Ausstellung “Neue Wege der Streitbeilegung” im Landgericht Osnabrück eröffnet. Landgerichtspräsident Antonius Fahnemann ludt zu diesem besonderen Anlass extra zu einer gut…
Arbeitsrecht: Sozialpläne und die Berücksichtigung des Anspruchs auf vorgezogene Altersrente
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbietet es Arbeitgebern unter anderem, Mitarbeiter ohne sachlichen Grund wegen ihres Alters gegenüber anderen Beschäftigten zu benachteiligen. § 10 Ziff. 6 AGG enthält insoweit eine Konkretisierung…
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