Arbeitslose freuen sich? Hartz 1 auf der Anklagebank …
am 17.01.2007 von JuracityBlog
Der Prozeß gegen Dr. Peter Hartz, der Erfinder der Hartz-Reformen, hat begonnen. Scharfe Zutaten sind Lustreisen, Sonderkonten und Treffs mit Prostituierten der Arbeitnehmervertreter beim deutschesten aller Autohersteller.
Die Ermittlungen werden von den Medien wegen der Hartz-Reformen mit besonderer Aufmerksamkeit und manchmal Häme begleitet. Was man Hartz völlig unabhängig von der aktuellen Affaire zugutehalten muss: …
Streit um Hartz-IV in der Koalition eskaliert
arbeitsrechtblog / Bei dem Thema Hartz-IV-Reformen sinkt die Temperatur in der Koalition jetzt drastisch. Dem Vernehmen nach plant die CDU notfalls Reformen bei Hartz-IV im Alleingang. Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering ist überhaupt nicht begeistert. …
Gewinner und Verlierer bei Hartz IV
der winkelschreiber / Mit der Frage, wer durch die Hartz-IV-Reformen typischerweise gewinnt oder verliert, befasst sich eine …
BMAS-Bericht zu den Hartz-Reformen: Enttäuschung und Erfolglosigkeit
arbeitsrechtblog / Nachdem das BMAS heute den Bericht 2006 zu modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz-Reformen) vorgelegt hat (Quelle und Downloads hier beim BMAS), werden die Ergebnisse auch bereits deutlich kommentiert. Das WSI der Hans-Böckler-Stiftung z. …
BVerfG zu Hartz IV
Jurabilis / Das Bundesverfassungsgericht hat bislang keine Verfassungsbeschwerde gegen die Hartz-IV-Reformen zur inhaltlichen Entscheidung angenommen (Beck Aktuell). Dies berichtet das Nachrichtenmagazin «Spiegel» und bezieht sich dabei auf Informationen zu e…
Hartz-Gesetze: Reformbedürftige Reformen?
arbeitsrechtblog / Stimmen aus der CDU fordern grundlegende Korrekturen an den Hartz-Gesetzen. Allen voran Günther Oettinger (Ministerpräsident Baden Württemberg, CDU): Oettinger bezeichnete die Hartz-Gesetze als dringend korrekturbedürftiges Flickwerk. Ausnahmswei…
Kommunale Extraleistungen für Schulsachen = anrechenbares Einkommen von Hartz IV-Empfängern?
staatsrecht.info / Bekanntermassen wurden im Zuge der Hartz IV-Reformen die Sonderregelungen über Einmalleistungen für den Schulbedarf gestrichen. Die Empfänger laufender Hilfe zum Lebensunterhalt müssten daher an sich für die Aufwendungen f…
Hartz-IV: Flut von Sozialklagen
RA Kadelke / Das Sozialgericht in Berlin leidet unter Hartz IV: Alleine im Juni seien 1404 Klagen gegen die neuen Regelungen eingegangen. Häufigster Klagegrund: Untätigkeit der Behörden. Mehr dazu bei Die Zeit.…
Abkehr von Hartz IV?
ElbeBlawg / Unionspolitiker haben eine völlige Abkehr von der Arbeitsmarktreform Hartz IV gefordert, da sie um Milliarden teurer sei als das frühere System. Der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte in einem Intervie…
Hartz IV: Grundsätzlich keine Anrechnung von Krankenhaustagegeld
JuracityBlog / Langzeitarbeitslose, die Arbeitslosengeld II, auch Hartz IV genannt, beziehen, müssen sich Zahlungen einer privaten Versicherung auf Krankenhaustagegeld allenfalls in beschränktem Umfang anrechnen lassen. Dies entschied am 23.08.2007 das…
Peter Hartz gibt bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig strafrechtliche Verantwortung zu
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Paukenschlag in der VW-Affäre: Der frühere Personalvorstand Peter Hartz hat erstmals zugegeben, Ex-Betriebsrats-Chef Klaus Volkert begünstigt zu haben. Hartz sagte gestern vier Stunden lang bei der Staatsanwaltschaft in Braunschweig aus. Dabei…
Unser Hartz soll schöner werden
Kleinblog | David Klein / Großer Leserwettbewerb: gesucht wird ein neuer Name für die sogenannten Hartz-Gesetze (Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt). Zum Hintergrund der Verschönerungsaktion geht es hier lang.…
RTL-Reporter lebt einen Monat lang von Hartz IV
Handakte WebLAWg / “Einmal Hartz IV und zurück - Leben mit 345 Euro im Monat” heißt das neue Projekt, das die RTL-Nachrichten am Donnerstag gestartet haben. Reporter Torsten Misler versucht darin zu ergründen, was es bedeute, mit 345 Euro im Monat - der…
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» Prozessauftakt Peter Hartz auf der Anklagebank - Wirtschaft - sueddeutsche.de
Prozessauftakt Peter Hartz auf der Anklagebank,Es ist noch nicht lange her, da holten sich Politiker wie auch Unternehmensführer Rat bei ihm. Doch dann wurden dubiose Zahlungen und Lustreisen bei VW bekannt - und Peter Hartz verlor seinen gu…
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