Arbeitsgruppe ARMAD
am 02.12.2005 von MarkenBlog
Aus dem aktuellen Newsletter des Deutschen Patent- und Markenamtes:
Die Arbeitsgruppe “Markenanmeldung und -dokumentation” (ARMAD) setzt sich aus Vertretern der Anmelder und Nutzer aus der Industrie und den Mitgliedsfirmen des
Markenverbandes, Patent - und Rechtsanwälten sowie Angehörigen des Deutschen
Patent- und Markenamts zusammen. Das Gremium koordiniert Wünsche der Anmelder
und Bedürfnisse der Nutzer – etwa der Daten- und Publikationsplattformen des DPMA –
und stellt ein wichtiges Informations- und Diskussionsforum dar.
Die ARMAD tagt in der Regel zweimal jährlich zu aktuellen Themen, die entweder von
den Teilnehmern aus der Industrie, den Patent- und Rechtsanwälten oder vom DPMA
vorgeschlagen und vom Vorsitzenden der Gruppe koordiniert werden.
Der langjährige Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Herr Rechtsanwalt Semisch, hat sein Amt
Ende 2004 niedergelegt. Ein neuer Leiter soll in der nächsten Sitzung …
DPMA: elektronischer Rechtsverkehr
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Deutsches Patent- und Markenamt baut Zusammenarbeit mit asiatischen Patentbehörden aus
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) baut seine Zusammenarbeit mit den Patentbehörden von Japan, China, Südkorea und Indien aus. Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA, bereist deshalb im Oktober Japan, China und Indien, um bilaterale GesprÅ
DPMA Industriebesprechung
MarkenBlog / Industriebesprechung 2007 Rund 80 Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden und der Patentanwaltschaft diskutierten am 17. Oktober 2007 im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA. Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA, stellte bei der…
DPMA: Registermarke 30016949.3
BERLIN BLAWG / Unter der Registernummer/Aktenzeichen 30016949.3 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit dem 12. April 2000 die (Wort-)Marke DPMA zugunsten der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundesministerin der Justiz, diese vertreten durch…
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
UK: Patent Office Annual Review
MarkenBlog / Unter dem Titel “Our Story: Highlights of 2005 - The Patent Office Annual Review” veröffentlicht das Patent Office von Großbritannien seinen umfangreichen Jahresbericht. Im Markenbereich werden statistische Daten zu Anmeldungen in den…
DPMA: Broschüre zum Designschutz
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch…
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