Arbeitsgericht Wuppertal, Haus Thiele GmbH Radevormwald, Betriebsrat Amtsenthebung

Die Haus Thiele GmbH in Radevormwald, ein Pflegeheim, hat seit Mai 2009 einen Betriebsrat. Im Pflegeheim arbeiten etwa 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Etwa 60 Bewohnerinnen und Bewohner werden betreut. Der Betriebsrat soll mit der Arbeitgeberin vertrauensvoll zusammenarbeiten. Was die Arbeitgeberin darunter versteht, ist unklar. Klar ist nur, dass sie den Betriebsrat in seiner jetzigen Zusammensetzung nicht will. Deshalb hat die Arbeitgeberin mit Schreiben vom 06.04.2010 ein Amtsenthebungsverfahren beim Arbeitsgericht Wuppertal eingeleitet. Das Verfahren wird voraussichtlich am 07.05.2010, 13 Uhr, zum ersten Mal verhandelt. Die Arbeitgeberin begründet den Antrag auf Amtsenthebung mit der Öffentlichkeitsarbeit des Betriebsrates.

Der Betriebsrat hatte sich im Rahmen anderer, von der Arbeitgeberin und einer Minderheit von Beschäftigten eingeleiteten Verfahren, die Betriebsratsvorsitzende zu kündigen und sie ihres Amtes entheben zu lassen, an die örtliche Presse gewandt. Die örtliche Presse hat ausführlich berichtet. Auch die Arbeitgeberin kam ausführlich zu Wort. Offenbar scheut die Arbeitgeberin aber die Öffentlichkeit. Sie wirft dem Betriebsrat vor, die Zusammenarbeit und die vereinbarte Mediation aufgekündigt zu haben.

Dieser Vorwurf ist absurd. Die Arbeitgeberin hat nach der Vereinbarung der Mediation immer weiter personelle Maßnahmen eingeleitet. Sie hat versucht, vom Betriebsrat die Stimmung zu bekommen, die stellvertretende Betriebsratsvorsitzende und auch die Betriebsrätin und Leiterin der Küche fristlos zu kündigen. Dies hat der Betrie…