Arbeitsgericht Nürnberg untersagt Bahnstreik
am 08.08.2007 von JuracityBlogheute (Arbeitsgericht Nürnberg, Beschluß vom 08.08.2007 - Aktenzeichen 13 Ga 65/07) und das allerschönste ist, das Arbeitsgericht Nürnberg hat die einstweilige Verfügung bereits ins Internet gestellt. Das …
Arbeitsgericht Nürnberg: GdL und Bahn einigen sich
JuracityBlog / Vor dem Arbeitsgericht Nürnberg haben sich die GdL und die Bahn darauf verständigt, dass die Lokführer während der Vermittlung unter Führung von Heiner Geissler und Kurt Biedenkopf jedenfalls bis zum 27.8.2007 keine Streiks…
Arbeitsgericht Berlin lehnt Antrag der GDL auf einstweilige Verfügung gegen die Einteilung zu Notdienstarbeiten ab
Recht und Alltag / Das Arbeitsgericht Berlin hat den Antrag (Az.: 24 Ga 16462/07) der GDL, der Deutschen Bahn AG im Wege der einstweiligen Verfügung zu untersagen, streikbereite Arbeitnehmer zu Notdienstarbeiten im Arbeitskampf heranzuziehen, zurückgewiesen. …
Arbeitsgericht Chemnitz, Urteil vom 05.10.2007 - 7 Ga 26/07
JuracityBlog / Kann einem bei den ständigen News zum Bahnstreik mal durchgehen. Das Urteil des Arbeitsgericht Chemnitz ist im Volltext nachzureichen und nachzulesen auf den Seiten des Sächsischen Landesarbeitsgericht in Chemnitz. Wir erinnern uns: Das Arb…
Arbeitsgericht Düsseldorf verbietet Streik der GdL
JuracityBlog / unter Berufung auf den Grundsatz der Tarifeinheit (JuracityBlog berichtete). Vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf ging es heute, Mittwoch, den 01.08.2007, um Streiks im Nahverkehr von Nordrhein-Westfalen. Die DB Regio NRW GmbH hatte eine einstwei…
Die Bahn kommt – mit einer einstweiligen Verfügung
ElbeBlawg / Streik im Bundesdeutschen Fernverkehr! Die GDL rief heute zu Warnstreiks auf. Diese Maßnahme wurde aber laut Stern.de vom Arbeitsgericht untersagt. Am Montag hatte das Arbeitsgericht Düsseldorf laut Bahn einem Antrag des Unternehmens im Eil…
Lokführerstreik: Arbeitsgericht Mainz hebt einstweilige Verfügungen wieder auf
JuracityBlog / nachdem die Gewerkschaft der Lokführer gegen die einstweiligen Verfügungen vom 10.07.2007 (wir berichteten) Widerspruch eingelegt hatte. Die GdL feiert die Entscheidungen des ArbG Mainz von heute (14.07.2007) auf ihrer Homepage zwar als S…
Arbeitsgericht Chemnitz auch für Tarifeinheit bei der Bahn
JuracityBlog / Bei der Bahn wird bekanntlich nicht nur um Geld, sondern auch um den Grundsatz der Tarifeinheit gestritten. Nach dem Arbeitsgericht Düsseldorf hat heute auch das Arbeitsgericht Chemnitz den geplanten Streik der GdL bei Kleinbahnen untersagt. B…
Ortszuschlag: ArbG Weiden Urteil vom 28.02.2007 Aktenzeichen 1 Ca 931/06
JuracityBlog / Mit Urteil vom 28.02.2007 - Aktenzeichen 1 Ca 931/06 hat das Arbeitsgericht Weiden die Ansicht vertreten, die Regelung in § 5 Abs. 2 Satz 2 der Überleitungstarifverträge zum TVÖD (TVÜ) verstosse gegen den Gleichheitssatz des Ar…
LG Nürnberg-Fürth: Gewerblicher Weiterverkauf von Fussball-Eintrittskarten wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg-Fürth (Urt. v. 28.06.2007 - 1 HK O 3849/07) hatte zu entscheiden, ob der gewerbliche Weiterverkauf von Fussball-Eintrittskarten untersagt werden kann.Das Gericht hat dies bejaht und einen Verstoß gegen das vertragliche Verbot als w…
Altersgruppen und Kündigung :: Urteil des Arbeitsgericht Osnabrück vom 05.02.2007 im Volltext
JuracityBlog / Liebes Handelsblatt, her mit dem Urteil (Arbeitsgericht Osnabrück vom 05.02.2007 - 3 Ca 606/06) und Schluss mit der Geheimniskrämerei (unten als Volltext zum Download): Arbeitsgericht Osnabrück vom 05.02.2007 – 3 Ca 721/06 (Massenv…
Polar bear savings / Sparkasse Nürnberg - Eisbären-Zuwachssparen
Transblawg / Angebot des Monats bei der Sparkasse Nürnberg. Diese völlig risikolose Geldanlage bietet Ihnen für die gesamte Laufzeit attraktive, fest vereinbarte Zinsen. Für jeden abgeschlossenen Vertrag spenden wir 10 EUR an den Tiergarten Nürnberg.…
Mal eben vorbeikommen
RA-Blog / Heute Nachmittag rief mich jemand an, der in Büros leere Tonerkassetten einsammelt. Er sei morgen sowieso in Nürnberg und könnte dann kurz vorbeikommen. Für die Leute, die es nicht wissen: Heinsberg (NRW) - Nürnberg (Bayern) = ca. 500 km.…
Segeln; Haftung
SportyLaw / Nach eines Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg handelt es sich beim Segelsport nicht um eine Sportart, bei der typischerweise auch bei der Einhaltung der Wettkampfregeln oder bei geringfügigen Regelverletzungen die Gefahr gegenseitiger Zufügun…
Geld sofort: Gehaltszahlung mit einstweiliger Verfügung einklagen
JuracityBlog / Offene Gehaltsforderungen sind bei den Arbeitsgerichten nicht so schnell durchzusetzen. Grund ist die Verfahrensdauer, die in erster Instanz schon bis zu einem Jahr betragen kann. Einstweilige Verfügungen dagegen sind nicht so beliebt bei den Ge…
Ein schönes Arbeitsgericht und 35 Grad
arbeitsrechtblog / Heute ein Kammertermin beim Arbeitsgericht Freiburg - Kammern Villingen-Schwenningen. Die vom Arbeitsgericht genutzten Räume befinden sich in einem sehr schönen und landschaftlich interessant eingebetteten Behörden-Outlet. Wenn es nur keine 35 Gra…
Gericht lässt Rechtsextreme marschieren
Handakte WebLAWg / Eine für heute in Nürnberg geplante Wahlkampfveranstaltung der rechtsextremen NPD darf nun doch stattfinden. Das Verwaltungsgericht Ansbach und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München hoben das Verbot der Stadt Nürnberg am Freitag…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
