Ein weiterer Beitrag aus der Reihe “Schön, dass das endlich mal entschieden wurde”:
Die Gewährung von Einstiegsgeld an einen hilfebedürftigen Langzeitarbeitslosen, der Zubehör zur Aufzucht und zum Anbau von Drogen auf selbstständiger Basis vertreiben will, ist rechtswidrig. Auf der Grundlage des § 29 SGB II könne eine Tätigkeit mit direktem Bezug zur Rauschmittelszene nicht ge…
» Vollständiger ArtikelAnwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 14. Januar 2010 — Arbeitsgelegenheiten der Grundsicherungsträger (sog. 1 Euro-Jobs) können der Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung entgege…
Schlosser Aktuell | 20. Januar 2010 — Das Sozialgericht Dortmund hat im Falle eines 47jährigen Langzeitarbeitslosen aus Hagen, der die Deutschen Rentenversicherung W…
anwalt-kiel.com | 22. Oktober 2008 — Das Sozialgericht Dortmund - S 25 R 129/06 - hat entschieden, dass die Deutsche Rentenversicherung (DRV) bei illegalen Beschäftigu…
beck-blog | 10. März 2010 — An dieser Stelle kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell - VG Mainz, Beschluss vom 25.02.2010 - 3 L 69/10.MZ : Die Fahrerlaubnis …
Kanzlei Dr. Schenk | 4. März 2011 — Das Sozialgericht Dortmund, Urteil vom 25.02.2010, Az.: S 34 R 321/08 hat brandaktuell entschieden, dass Arbeiten wie etwa Sa…
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 8. Dezember 2005 — Das Sozialgericht Dortmund hat eine nicht ganz unwichtige Entscheidung getroffen: Die Rentenversicherer dürfen die Bewilligung ein…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. April 2009 — Weigert sich ein Langzeitarbeitsloser, zu Dumpinglöhnen zu arbeiten, darf die Grundsicherungsbehörde das Arbeitslosengeld II ni…
www.rechtsklarheit.de | 6. Dezember 2009 — Das Bundesverfassungsgerichts hat bereits im August 2009 entschieden, dass für die Dauervideoüberwachung eine gesetzliche Grundlag…
anwalt-kiel.com | 8. Januar 2010 — Das Sozialgericht Dortmund - S 26 (1) R 40/08 – hat entschieden, dass ein 1 Euro – Jobber keinen Anspruch auf Rente wegen Er…
Recht und Arbeit | 4. Februar 2012 — Zeitarbeitsunternehmen können grds. wegen Tarifunfähigkeit der CGZP zur Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen herangezogen …
