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Arbeitnehmereigenschaft von in Behindertenwerkstätten Beschäftigten

am 03.05.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.de

Aus dem Bundesgesundheitsministerium war bereits im Februar mitgeteilt worden, dass derzeit eine Abstimmung mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen zum arbeitsrechtlichen Status von in Behindertenwerkstätten beschäftigten Menschen stattfindet. Seitdem verlautbarte nichts mehr aus dem Ministerium.Die Linksfraktion hat sich daher jetzt mit einer kleinen Anfrage (16/1300) an die Bundesregierung gewandt und sich nach dem Sachstand der Abstimmung und den möglichen Auswirkungen des Arbeitnehmerstatus erkundigt. …

Linksfraktion setzt sich für Insolvenzschutz von Ansprüchen aus Betriebsvereinbarungen ein

arbeitsrechtblog / In einer kleinen parlamentarischen Anfrage hat sich die Linksfraktion für einen gesetzlichen Schutz von Ansprüchen aus Betriebsvereinbarungen im Fall einer Insolvenz des Unternehmens eingesetzt. Die Linksfraktion begehrt von der Bundesregierung Au…

SAP-Belegschaft will nicht betriebsberaten werden

mepHisto-bLAWg / Nicht alle Beschäftigten werfen sich dieser Tage so bereitwillig wie die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in die starken Arme von Gewerkschaften. Erneut ist jetzt ein Vorstoß der IG Metall gescheitert, einen Fuß in die Tür bei SAP zu…

Neue Studie zur Auswirkung von gesetzlichen Abfindungsregelungen

arbeitsrechtblog / Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung hat heute eine neue Studie zu den Auswirkungen von gesetzlichen Abfindungsregelungen vorgestellt. Dabei treten interessante Ergebnisse zutage (Zitat):Die groß…

Antidiskriminierungsstelle: Kleine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion

arbeitsrechtblog / Die Linksfraktion scheint sich vertieft dem Thema Gleichbehandlung annehmen zu wollen. Die Fraktion hat sich nun in einer kleinen parlamentarischen Anfrage (16/7105) nach der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erkundigt. Die Abgeordnete…

Betriebsräte in Lidl-Filialen

Handakte WebLAWg / Im April/Mai 2004 haben die Beschäftigten in zwei süddeutschen Lidl-Filialen Betriebsräte gewählt. Diese Betriebsräte haben gemeinsam mit den Beschäftigten und...…

Konkurrenz belebt das Geschäft

37sechsBlog / Dass Konkurrenz das Geschäft belebt, dürften demnächst die Beschäftigten der Metall-Branche bemerken. Der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) ist vom Bundesarbeitsgericht die Gewerkschaftseigenschaft bestätigt worden. In der Pressemitteilun…

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RA Henning Wüst

Ansichten, Einsichten und Aussichten rund ums Arbeitsrecht. Von Henning Wüst, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht

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