Arbeitnehmer darf Intranet-Zugang entzogen werden
am 15.12.2007 von http://log.handakte.de/Arbeitnehmern darf nach beleidigenden Äußerungen im betriebsinternen Intranet der Zugang vorübergehend entzogen werden. Das Unternehmen durfte den Intranet-Zugang entziehen, um andere Arbeitnehmer vor künftigen beleidigenden Angriffen in der Betriebsöffentlichkeit zu schützen. Der Arbeitnehmer hat nicht nachweisen können, …
Internet-Zugang gesperrt: Diskriminierung
andreas-buschmann.net / Darf der Arbeitgeber einem gekündigten Arbeitnehmer den Zugang zu Intranet und Internet am Arbeitsplatz verweigern? Nein, meinte das Arbeitsgericht Berlin (Urteil vom 26.1.2007 - 71 Ca 24785/05): Der Entzug selbstverständlicher Arbeitsmitte…
ArbG Berlin: Gekündigter Arbeitnehmer darf nicht von elektronischer Kommunikation ausgeschlossen werden
ElbeBlawg / Der Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer auch dann, wenn er diesem bereits gekündigt hat, vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses nicht vom firmeneigenen Intranet und Internetzugang abschneiden. Das Berliner Arbeitsgericht hat entschieden, das…
Personalrat: Anspruch auf E-Mail und Intranet?
JuracityBlog / Der Personalrat kann - neben dem “schwarzen Brett” - Anspruch auf einen Zugang zu E-Mail und Intranet haben, wenn dies die übliche Kommunikationsart in der Dienststelle ist. Die Dienststellenleitung darf auch keine “Vorzensur…
Intranet zur Kommunikation: Betriebsrat ohne Anspruch
Handakte WebLAWg / Unternehmen müssen dem Betriebsrat nicht grundsätzlich das betriebsinterne Intranet zur Kommunikation zur Verfügung stellen. Das hat das hessische LAG in Frankfurt entschieden. Dies gilt besonders dann, wenn über das Intranet nur ein Teil der Bel…
Schulung des Personalrat zu Internet, Intranet und E-Mail
JuracityBlog / und den arbeitsrechtlichen und personalvertretungsrechtlichen Problemstellungen in der Personalratsarbeit zu diesen Themen. Aktueller Anlass ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Juracity berichtete). Zum Thema  
Gewerkschaft: E-Mail für Dich
JuracityBlog / Eine Gewerkschaft darf - ohne Genehmigung -keine 3000 E-Mails auf dienstliche E-Mailadressen eines Unternehmens versenden, um die dort beschäftigten Arbeitnehmer zu informieren, entschied das Arbeitsgericht Frankfurt (ArbG Frankfurt, Urteil vo…
Meinungsfreiheit bei Verwendung einer Computer-Animation im Intranet
kielanwalt.de / Nicht alles, was dem Arbeitgeber an Handlungen seiner Angestellten unliebsam ist, stellt auch einen arbeitsrechtlich relevanten Pflichtverstoß dar: In einem vom Bundesarbeitsgericht zugunsten eines Betriebsratsmitglieds entschiedenen Rechtsstreit um…
BGH: Keine Nachweispflicht für Abmahnungs-Zugang
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 21.12.2006 - Az.: I ZB 17/06: PDF) hat die lang umstrittene Frage entschieden, wer den Zugang eines Abmahnschreibens beweisen muss.In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung wurde überwiegend die Meinung vetreten, dass der Abmahn…
Schranke auf Zeit läuft aus
IP|Notiz / Zum Auftakt der Buchhändlertage 2008 in Berlin forderte Prof. Dr. Gottfried Honnefelder, Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, in seiner Begrüßung der rund 600 Verleger und Buchhändler eine sinnvolle Stärkung des Schutzes schö…
Arbeitsrecht: Falsche Anschrift schützt nicht vor Kündigung
Recht und Alltag / Ein Arbeitnehmer, der bewusst eine falsche Anschrift angibt, damit ihn eine etwaige Kündigung nicht erreicht, kann sich nicht auf den verspäteten Zugang des Kündigungsschreibens berufenEinem Zugang der Kündigung Monaten steht es gleich, wenn der…
BAG: Unterrichtungspflichten bei einem Betriebsübergang
Rechtblog / Nach § 613a Abs. 5 BGB ist ein Arbeitnehmer vom bisherigen Arbeitgeber oder vom neuen Betriebsinhaber über einen Betriebsübergang zu unterrichten. Die Unterrichtung dient dazu, dem betroffenen Arbeitnehmer eine ausreichende Wissensgrundlage für d…
» Arbeitnehmer darf Intranet-Zugang entzogen werden - WirtschaftsWoche Nachrichten
Arbeitnehmern darf nach beleidigenden Äußerungen im betriebsinternen Intranet der Zugang vorübergehend entzogen werden. Das geht aus einem heute bekanntgewordenen Urteil des hessischen Landesarbeitsgerichts hervor.
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