Arbeitgeber darf nicht gegen betrieblichen Altersversorgungsanspruch seines Arbeitnehmers aufrechnen

Ein Arbeitgeber, der Altersversorgungsansprüche eines (ausgeschiedenen) Arbeitnehmers zu erfüllen hat, handelt rechtsmissbräuchlich, wenn er von einem Dritten Ansprüche gegen den Arbeitnehmer nur deshalb erwirbt, um damit gegen die Altersversorgungsansprüche des Arbeitnehmers aufzurechnen. Rechtsfolge: Eine solche Aufrechnung ist unwirksam. Der (ehemalige) Arbeitgeber handelt insbesondere deswegen treuwidrig, weil er die besondere Funktion der betrieblichen Altersversorgung nicht berücksichtigt. D…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Aufrechnung Gegen Ruhegehalt Altersversorgungansprüche Arbeitnehmer
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht

Erschienen 24. April 2009 auf http://www.rechthaber.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Widersprüchliches Verhalten des Arbeitnehmers bei unwirksamer Kündigung

Rechthaber | 29. Juni 2009 — Widersprüchliches Verhalten des Arbeitnehmers bei unwirksamer Kündigung Ein Arbeitnehmer hatte seinen Lohn nicht pünktlich er…

Erfüllung des Urlaubsanspruchs – unwiderrufliche Befreiung von der Arbeitspflicht

Rechtblog | 14. März 2006 — Das Bundesarbeitsgericht hat folgendes entschieden: Der Arbeitgeber erfüllt den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers gemäß § 7 Abs. 1…

Gegenläufige Betriebliche übung: Aufgabe der betrieblichen Übung – BAG Entscheidung vom 18.3.2009

MKB Rechtsblog | 27. Juli 2009 — Einmal betriebliche Übung – immer betriebliche Übung!?! Allgemein bekannt ist, dass die 3-malige vorbehaltlose Gewährung einer …

Entfernung Abmahnung Aus Personalakte: LAG Mainz: Entfernung von Abmahnung aus Personalakte

anwalt-kiel.com | 3. September 2008 — Das Landesarbeitsgericht Mainz - 7 Sa 68/08 - hat entschieden, dass zu unbestimmte Abmahnungen aus der Personalakte des Arbeitnehm…

Verpflichtung des Arbeitgebers zur Erteilung eines pflichtgemäßen qualifizierten Zeugnisses

NIETZER & HÄUSLER | 7. Februar 2012 — Haben sich ein Arbeitgeber und sein Arbeitnehmer in einem Prozessvergleich vor dem Arbeitsgericht darauf verständigt, dass der …

LSG Hessen: Kenntnisunabhängige Haftung von Arbeitgebern für Sozialversicherungsbeiträge bei mehreren Minijobs des Arbeitnehmers…

Anwaltskanzlei von Olnhausen | 15. September 2006 — Nach einer Entscheidung des LSG Hessen vom 21.08.2006 (Az.:L 1 KR 366/02). haften Arbeitgeber auch dann für Beiträge zu den S…

Beleidigung: 24.000 Euro Schmerzensgeld für erlittene Depression

andreas-buschmann.net | 6. November 2006 — Ein Arbeitgeber beschimpft seinen angestellten Kfz-Meister in Anwesenheit von Kunden schwer. Der Kfz-Meister erkrankt daraufhin…

Schadensersatz bei unrichtiger Auskunft des Arbeitgeber s

JuracityBlog | 8. Mai 2010 — Achtung Arbeitgeber, Haftung droht: Wenn Arbeitnehmer Fragen stellen oder generell bei einer Auskunft oder Mitteilung droht bei…

Betriebliche Altersvorsorge Bei Fristloserkündigung: LG Coburg: Betriebliche Altersversorgung bleibt bei fristloser Kündigung erhalten

JuracityBlog | 12. Juli 2007 — Selbst wenn ein Arbeitnehmer vom Arbeitgeber fristlos gekündigt wird, bleibt der Anspruch aus einer Direktversicherung, die der…

Erstattung von Detektivkosten durch den Arbeitnehmer?

Meyer-Köring v.Danwitz | 4. Februar 2011 — Hat ein Arbeitgeber den konkreten Verdacht, dass ein Arbeitnehmer vorsätzlich gegen seine arbeitsvertraglichen Verpflichtungen …