“Professor aus Heidelberg” als “Michael Kohlhas”
am 02.06.2006 von http://37sechsblog.de
Paule lässt sein Auto warten. Die Rechnung der Werkstatt seines Vertrauens begleicht er indes nur in Höhe des Netto-Betrags zuzüglich des dann alten Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent.
Die Zahlung der fehlenden Mehrwertsteursumme (relativ 3 Prozent) verweigert er nachhaltig. Es kommt zum Zivilprozess bis zur Erschöpfung des Rechtswegs und dann legt Paule Verfassungsbeschwerde ein, weil …
CSU laut Hochrechnung auf knapp 43 Prozent abgestürzt
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Die CSU hat bei der Landtagswahl in Bayern am Sonntag ihr Wahlziel klar verfehlt und die absolute Mehrheit verloren. Nach der ersten Hochrechnung des ZDF entfielen auf die Partei von Ministerpräsident Günther Becks…
BVerfG: Verfassungsbeschwerde des Heise Zeitschriften Verlags unzulässig
Heimspiel / In einer Newsticker-Meldung vom 19.01.2005 hat der Heise Zeitschriften Verlag über die Software AnyDVD des Herstellers Slysoft berichtet. Diese Software ist nach Herstellerangaben geeignet, die Kopierschutzmechanismen von DVDs auszuhebeln - was nach…
Paul Kirchhof im Interview: „25 Prozent Steuern für alle. Das ist die Obergrenze.”
Jurabilis / Zunächst das, was im CDU/CSU-Programm steht: Abbau der Ausnahmen, Anhebung des Grundfreibetrags auf 8000 Euro, Senkung der Steuersätze. Später hoffe ich auch das durchzusetzen, was in meinem Buch steht: Das Dreistufenmodell. Die Steuer beträgt…
Verbringungskosten bei fiktiver Abrechnung
Verkehrsrecht Blawg / Immer wieder kommt es vor, daß Haftpflichtversicherer bei fiktiver Abrechnung die sog. Verbringungskosten nicht übernehmen (wollen). Hierbei handelt es sich um solche Kosten, die anfallen, weil irgendwelche Ersatzteile lackiert werden müssen und…
OLG München: Markenrechtliche Erschöpfung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 01.07.2004 - Az.: 6 U 3309/03) hatte zu beurteilen, ob und wann eine Erschöpfung bei Inverkehrbringen von Markenprodukten iSd. § 24 MarkenG vorliegt.Ist nämlich eine markenrechtliche Erschöpfung iSd. § 24 MarkenG zu bej…
Vorläufiges amtliches Endergebnis
muepe.de | weblog peter müller / Bei einer Wahlbeteiligung von 77,7 Prozent (2002: 79,1 Prozent) haben die SPD: 34,3 Prozent (2002: 38,5 Prozent) CDU: 27,8 Prozent (2002: 29,5 Prozent) CSU: 7,4 Prozent (2002: 9,0 Prozent) GRÜNE: 8,1 Pr…
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