Das LG Düsseldorf hat der Firma Samsung (koreanische Muttergesellschaft und deutsche Vertriebstochtergesellschaft) auf einen entsprechenden Antrag der Apple Inc wegen unzulässiger Nachahmung des Designs des iPad im Wege einer einstweiligen Verfügung verboten, den Tablet PC Galaxy Tab 10.1 in der Europäischen Union (bis auf die Niederlande) zu vertreiben. Diese gerichtliche Entscheidung, die von einigen Medien aufgegriffen worden ist, hat einiges an Unverständnis ausgelöst. Teilweise wird es als absurd angesehen, dass Apple gerichtlich so das vermeintliche Monopol auf entsprechend gestaltete Tablet PC eingeräumt wird. Aus juristischer Sicht lohnt ein differenzierterer Blick: Der Unterlassungsanspruch von Apple gründet primär auf einem sogenannten Gemeinschaftsgeschmacksmuster, welches beim Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt (HABM) eingetragen ist. Auf einen entsprechenden Antrag können bestimmte Designs für die gesamte Europäische Union geschützt werden. Konkret geht es um das Gemeinschaftsgeschmacksmuster 000181607-0001, welches seit 2004 zugunsten von Apple eingetragen ist. Das konkret geschützte Design folgt aus der Eintragu…
» Vollständiger ArtikelErschienen 11. August 2011 auf http://www.rechtzweinull.de.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Februar 2012 — LG Düsseldorf Urteil vom 09.02.2012 14c O 292/11 Apple ist mit dem Versuch, beim LG Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsve…
Kurz Pfitzer Wolf | 1. Februar 2012 — Was war passiert?Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen den Vertrieb zweier Samsung-Tablet-PCs auf dem deutschen und europäisc…
Markenrechts-Blog | 1. Februar 2012 — In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung El…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. August 2011 — Das LG Düsseldorf hat auf Antrag von Apple per einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1 vorläufig …
kanzlei.biz | 9. September 2011 — Im Geschmacksmuster-Rechtsstreit unterlag nun der Elektronikhersteller Samsung dem Computer-Riesen Apple. Gegenstand des Rechtsstr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. August 2011 — Wie die Seite Foss Patents berichtet hat Apple in Den Haag eine einstweilige Verfügung gegen vier in den Niederlanden ansässige To…
DESIGNSCHUTZ news.de | 10. August 2011 — Samsung Galaxy Tab 10.1 Wie die dpa erfahren hat, soll Apple am 09. August 2011 eine einstweilige Verfügung vor dem Landger…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. August 2011 — LG Düsseldorf Beschluss vom 09.08.2011 14c O 194/11 Das LG Düsseldorf hat laut eigener Pressemitteilung in dem einstweiligen Verfü…
wekwerth.de | 4. September 2011 — Samsung hat das gerade erst vorgestellte Galaxy Tab 7.7 von seinem IFA-Stand entfernt. Bereits zuvor war das Produkt mit der Be…
Kanzlei Dr. Schenk | 13. Dezember 2011 — Wie die Pressstelle des OLG Düsseldorf am 12.12.2011 mitgeteilt hat, steht in dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma A…
Mit einer Einstweiligen Verfügung erwirkte Apple einen Vertriebsstopp von Samsungs Android-Tablet in nahezu der gesamten Europäischen Union.
Der Streit mutet seltsam an, denn es geht um abgerundete Ecken. Wegen dieser hat Apple erwirkt, dass Samsung sein Galaxy Tab in Europa nicht mehr verkaufen darf.
Gericht verbietet Verkauf des GalaxyTab 10.1
Neues aus Absurdistan, nein ich meine Cupertino... Halt! Stop! Duesseldorf hiess die Stadt nach der ich intensiv in den letzten Hirnwindungen suchte
