Apple vs. Samsung - Apple mit Birnen vergleichen?

Vieles war zu lesen vom Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung, der aktuell vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt wird. Momentan liegt Apple nach Punkten in Führung – Samsung wurde der Verkauf seines neuen Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland mittels einstweiliger Verfügung vorerst untersagt. Samsung hat gestern Berufung gegen das Urteil eingelegt und nun zwei Monate Zeit diese zu begründen. Apples Gelegenheit zur Erwiderung wird dem Konzern einen weiteren Vorteil verschaffen: Samsung bleibt das Weihnachtsgeschäft mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit vorenthalten und das Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt der Weg unter die Deutschen Weihnachtsbäume versperrt. Doch worum geht es eigentlich in dem Rechtsstreit? Vielerorts ist von Patentverletzungen die Rede. Doch dieses Verfahren ist eine Frage des guten Geschmacks – genauer: des Geschmacksmuster. Apple hatte sich – in weiser Voraussicht – bereits 2004 gewisse Designelemente eines Tablets bzw. Handheld Computer in Deutschland und Europa sichern lassen (siehe Link). Nachdem das neue Tablet von Samsung dem Aufbau des Apple Ipad bzw. dem geschützten Geschmacksmuster und den damals eingereichten Zeichnungen sehr ähnelt – es ist flach („eine flache…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Nachrichten Der Woche , Landgericht , Rede , Apple , Samsung , Galaxy

Erschienen 14. September 2011 auf http://www.jura.uni-saarland.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

1:0 für Apple: Samsung darf seinen "Samsung Galaxy Tab 10.1" in Deutschland nicht verkaufen

kanzlei.biz | 9. September 2011 — Im Geschmacksmuster-Rechtsstreit unterlag nun der Elektronikhersteller Samsung dem Computer-Riesen Apple. Gegenstand des Rechtsstr…

An apple a day…Samsung verliert in Tablet-Streit

Markenrechts-Blog | 1. Februar 2012 — In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung El…

Apple vs. Samsung: Gute Karten für Apple

Markenrechts-Blog | 26. August 2011 — Nachdem Steve Jobs gestern seinen Ausstieg bei Apple verkündete, rutschte die Aktie des IT-Unternehmens deutlich ab. Doch zumindes…

Pressemitteilung des LG Düsseldorf: Apple gegen Samsung im Rechtsstreit um Samsung Galaxy Tab 10.1 - Mündliche Verhandlung am 25.0…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. August 2011 — LG Düsseldorf Beschluss vom 09.08.2011 14c O 194/11 Das LG Düsseldorf hat laut eigener Pressemitteilung in dem einstweiligen Verfü…

Gericht in Den Haag verbietet Samsung auf Antrag von Apple per einstweiliger Verfügung europaweiten Vertrieb der Galaxy S, Galaxy …

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. August 2011 — Wie die Seite Foss Patents berichtet hat Apple in Den Haag eine einstweilige Verfügung gegen vier in den Niederlanden ansässige To…

APPLE: Berufungsverhandlung mit Samsung erst kurz vor Weihnachten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Oktober 2011 — In dem Verfahren, in dem Samsung bislang verboten wurde, in Deutschland das Galaxy Tab 10.1 zu vertreiben (wir berichteten u.…

Apple verbietet Samsung Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 in Europa

DESIGNSCHUTZ news.de | 10. August 2011Samsung Galaxy Tab 10.1 Wie die dpa erfahren hat, soll Apple am 09. August 2011 eine einstweilige Verfügung vor dem Landger…

OLG Düsseldorf: Verletzen Samsung Tablet-PCs das Geschmacksmuster des Apple iPad?

Kurz Pfitzer Wolf | 1. Februar 2012 — Was war passiert?Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen den Vertrieb zweier Samsung-Tablet-PCs auf dem deutschen und europäisc…

Apple vs. Samsung: Kein Verkauf des Galaxy Tab in Deutschland (Update)

netzrecht.org | 9. September 2011 — Wie Heise berichtet hat sich Apple im Streit mit Samsung vor dem LG Düsseldorf durchgesetzt: Der Verkauf von Samsungs Tablet …

Apple vs. Samsung: LG Düsseldorf bestätigt einstweilige Verfügung

Internet-Law | 9. September 2011 — Der Widerspruch von Samsung gegen eine einstweilige Verfügung, durch die der Vertrieb des Tablets Galaxy Tab 10.1 untersagt w…