Apple gegen den Rest der Welt
Recht geblogt | 17. Februar 2009 — Vor wenigen Tagen war zu lesen, das Apple gegen den neuen Handheld von PalmOne vorgehen wolle. Apple ist der Meinung, dass das …
Den aktuellen Meldungen zufolge hat Apple nun in den USA – wo sonst – das Patent auf die “Slide-to-Unlock”-Geste für Smartphones zugesprochen bekommen. Im Antrag war dies Netzwelt.de zufolge so formuliert worden:
“Ein Gerät mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm kann mittels Gesten entsperrt werden die auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm ausgeführt werden. Das Gerät wird entsperrt, wenn der Kontakt mit dem Bildschirm mit einer vordefinierten Geste zum Entsperren des Geräts übereinstimmt.”
In den Smartphone-Patentkriegen gegen Samsung und Co. dürfte das neue Patent, das wohl schon 2006 beantragt worden war, sicher ein scharfes …
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Oktober 2011 auf http://www.ip-notiz.de.
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DESIGNSCHUTZ news.de | 26. Mai 2011 — Designstreit: Apple gegen Samsung Am 25.05.2011 konnte Apple einen ersten Teilerfolg im Patent-, Marken- und Designstreit…
MarkenBlog | 29. Januar 2012 — Schneller zum Patent: Pilotprojekt “Patent Prosecution Highway” zwischen deutschem und chinesischem Patentamt Apple beantra…
BERLIN BLAWG | 6. Dezember 2006 — BERLIN BLAWG berichtete frühzeitig über die Anmeldung eines Erfindung aus der menschlichen Stammzellenforschung (GEN-Patent) zum P…
medien-gerecht | 28. Januar 2009 — Vor einigen Tagen hat Apple den wohl wichtigsten Patentantrag seiner jüngeren Geschichte zugesprochen bekommen. Das Patent 7479…
Visae Patentes | 23. August 2011 — In a new article titled "Software Patent Litigation: Stress Testing the Patent System" on the ksnh::law blog, my colleague Axel Ho…
MarkenBlog | 31. Oktober 2006 — Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. August 2011 — Wie die Seite Foss Patents berichtet hat Apple in Den Haag eine einstweilige Verfügung gegen vier in den Niederlanden ansässige To…
DESIGNSCHUTZ news.de | 10. August 2011 — Samsung Galaxy Tab 10.1 Wie die dpa erfahren hat, soll Apple am 09. August 2011 eine einstweilige Verfügung vor dem Landger…
MarkenBlog | 18. März 2012 — Entscheidung zu Apples zweiter “Slide to Unlock”-Klage gegen Samsung vertagt «Hobbit»-Pub in England hat Ärger mit Hollywoo…
Patente spielen für Apple unter anderem eine wichtige Rolle im Rechtsstreit mit Samsung. Jetzt wurde dem Unternehmen ein Patent zugesprochen, das gegen viele Smartphone-Hersteller eingesetzt werden könnte.