Do ut des? In diesem anhaltenden rechtlichen Scharmützel nicht ganz: Samsung wollte sich als Retourkutsche auf die Bemühungen der US-amerikanischen Konkurrenz die nächsten iPhone- und iPad-Gerätetypen vor deren Veröffentlichung anschauen (wir berichteten). Diesem Ansinnen wurde jedoch vom zuständigen Gericht ein Riegel vorgeschoben. Die Forderung sei nicht ausreichend begründet worden. Damit liegt Apple im Augenblick bei den Ausspähungsrechten vorn, denn der Konzern durfte - zur Prüfung möglicher Patentverletzungen - Einblick in die Telefone Galaxy S2, …
» Vollständiger ArtikelErschienen 26. Juni 2011 auf http://damm-legal.de.
kanzlei.biz | 9. September 2011 — Im Geschmacksmuster-Rechtsstreit unterlag nun der Elektronikhersteller Samsung dem Computer-Riesen Apple. Gegenstand des Rechtsstr…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. August 2011 — Wie die Seite Foss Patents berichtet hat Apple in Den Haag eine einstweilige Verfügung gegen vier in den Niederlanden ansässige To…
Markenrechts-Blog | 1. Februar 2012 — In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung El…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Februar 2012 — LG Düsseldorf Urteil vom 09.02.2012 14c O 292/11 Apple ist mit dem Versuch, beim LG Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsve…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2012 — OLG Düsseldorg Urteile vom 31.01.2012 I 20 U 175/11 I 20 U 126/11 Das OLG Düsseldorf hat im einstweiligen Verfügungsverfahren Sams…
DESIGNSCHUTZ news.de | 10. August 2011 — Samsung Galaxy Tab 10.1 Wie die dpa erfahren hat, soll Apple am 09. August 2011 eine einstweilige Verfügung vor dem Landger…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. August 2011 — LG Düsseldorf Beschluss vom 09.08.2011 14c O 194/11 Das LG Düsseldorf hat laut eigener Pressemitteilung in dem einstweiligen Verfü…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. September 2011 — Nach übereinstimmenden Presseberichten (hier, hier, hier) hat das LG Düsseldorf die gegen Samsung gerichtete einstweilige Verfü…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Oktober 2011 — In dem Verfahren, in dem Samsung bislang verboten wurde, in Deutschland das Galaxy Tab 10.1 zu vertreiben (wir berichteten u.…
netzrecht.org | 9. September 2011 — Wie Heise berichtet hat sich Apple im Streit mit Samsung vor dem LG Düsseldorf durchgesetzt: Der Verkauf von Samsungs Tablet …
Apple wartet in den letzten Jahren mit kreativen rechtlichen Querelen auf (hier, hier und hier). Und in dieser Art und Weise scheint es weiterzugehen. Derzeit
Samsungs Anwälte erhalten keinen vorzeitigen Blick auf Prototypen der nächsten iPhone- und iPad-Generation – die zuständige Richterin lehnte einen entsprechenden Antrag ab.
