Apple geht in eine weitere Schlacht – diesmal gegen Motorola

Nachdem sich der Focus bislang auf die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung richtete, wurde am Freitagabend bekannt, dass Apple in Mannheim (Az: 7 O 169/11) eine Niederlage in einem Rechtsstreit gegen Motorola einstecken musste. Zwar handelt es sich nur um ein Versäumnisurteil, welches ein Urteil ist, was erlassen wird, wenn eine Partei nicht verhandelt bzw. nicht vor Gericht erscheint, aber dieses Urteil ist zumindest in der Welt. Zwar kann Apple gegen dieses vorgehen, indem vorgetragen wird, warum nicht verhandelt wurde, jedoch wird dies schwierig.

Angeblich habe sich ein Sprecher gemeldet, dass das Urteil nicht von so großer Bedeutung für Apple sei, da die Vertriebsfirmen nicht in Deutschland ansässig seien, jedoch ist zu bezwifeln, ob es so einfach sein wird. Denn Apple wurde konkret untersagt, bestimmte Patente, die Motorola besitzt nicht mehr zu verwenden.

Da aus dem Versäumnisurteil auch nicht hervorgeht, welche Produkte von diesen Patenten betroffen sind, kann es durchaus sein, dass einige Produkte sehr wohl aufgrund dieses Versäumnisurteils nicht mehr in Deutschland vertrieb…