In dem Verfahren, in dem Samsung bislang verboten wurde, in Deutschland das Galaxy Tab 10.1 zu vertreiben (wir berichteten u.a. hier), wurde die Verhandlung über die von Samsung eingelegte Berufung vom OLG Düsseldorf auf den 20.12.2011 terminiert. Damit scheint ein Weihnachtsgeschäft für Samsung in Deutschland ausgeschlossen. Gleichzeitig soll Samsung nach Berichten jedoch versuchen, in dem weltweit geführten Rechtsstreit eine Annäherung zu erzielen und habe über das Gericht in Sydn…
» Vollständiger ArtikelErschienen 5. Oktober 2011 auf http://damm-legal.de.
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2012 — OLG Düsseldorg Urteile vom 31.01.2012 I 20 U 175/11 I 20 U 126/11 Das OLG Düsseldorf hat im einstweiligen Verfügungsverfahren Sams…
Nach übereinstimmenden Presseberichten (hier, hier, hier) hat das LG Düsseldorf die gegen Samsung gerichtete einstweilige Verfügung (hier), welche Samsung
Das Oberlandesgericht Düsseldorf will Samsungs Berufung gegen das Galaxy-Tab-Vertriebsverbot am 20. Dezember verhandeln – damit entgeht dem südkoreanischen Konzern das Weihnachtsgeschäft in Deutschland.
In dem Patentstreit um das Galaxy Tab haben die Südkoreaner dem US-Konzern vor einem Gericht in Sydney ein Vergleichsangebot unterbreitet. Damit könnte es in Australien grünes Licht für die Markteinführung des umstrittenen Tablets geben.
