Apple gegen Apfelkind: Größenwahnsinniger Weltkonzern gegen kleine Cafébesitzerin?

Laut zahlreicher Berichte im Netz streitet sich das allseits bekannte Unternehmen Apple zur Zeit mit einer Cafébesitzerin aus Bonn. Letztere betreibt unter dem Namen Apfelkind ein Familiencafé und verwendet dafür das oben links ersichtliche Logo.

Da ihr das Logo “so gut gefiel”, wollte sie es sich schützen lassen und meldete es als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt an, heisst es.

Seit dem 28.4.2011 ist die entsprechende Wort-/Bildmarke unter der Registernummer 3020100617829 beim DPMA jedenfalls eingetragen.

Auf diese Eintragung wurde Apple offenbar aufmerksam, legte gegen die Markeneintragung Widerspruch ein und schrieb die frischgebackene Markeninhaberin an und forderte sie auf, die Markenanmeldung zurückzunehmen und auf die Verwendung des Logos. Die so angemeldete Marke greift nach Auffassung Apples rechtswidrig in die Markenrechte des Weltkonzerns ein, der den berühmten angewiesenen Apfel für sich weiträumig hat schützen lassen. Es stehen sich demnach die folgenden Zeichen gegenüber:

Vor dem Hintergrund des Mottos “zwei Juristen drei Meinungen” dürfte der Ausgang der rechtlichen Auseinandersetzung ziemlich offen sein. Somit eigentlich ein gewöhnlicher Streit, wie er zwischen Unternehmen, die ihre Marken verteidigen wollen, grundsätzlich an der Tagesordnung ist.

Ist Apple größenwahnsinnig?

Wäre da nicht die tolle Story hinter dem Vorgang: Auf der einen Seite der mächtige Weltkonzern Apple und auf der anderen Seite das kleine beschauliche Familiencafé in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn. Die “David gegen Goliath”-Situation ist natürlich der perfekte Aufhänger für eine Pressemeldung. Unter Überschriften wie zum Beispiel “Äpfelchen gegen Apple” oder “Ich dachte, die veräppeln mich” findet der geneigte Leser auch zahlreiche Artikel, die sich mit dem entsprechenden Einschlag mit dem Thema beschäftigen.

Eine Suche mit den Suchbegriffen “Apple” und “Apfelkind” auf google.com zeigt, dass sich der Fall bereits über die Landesgrenzen hinaus sogar bis in die USA herumgesprochen hat.

In verschiedenen Interviews wie zum Beispiel www.welt.de kommt die Cafébesitzerin Christin Römer zu Wort und teilt mit, dass sie das Vorgehen von Apple “unsympathisch” finde. Auch so eine große Firma wie Apple müsse aufpassen, dass sie nicht irgendwann “größenwahnsinnig” werde. Sie bekomme E-Mails aus der ganzen Welt von Leuten, die ihr ihre Hilfe anböten.

Wer veräppelt wen?

Beleuchtet man den Fall in rechtlicher Hinsicht näher, so fällt zunächst auf, dass für eine firmenmäßige Benutzung eines Zeichens die Eintragung einer Marke überflüssig ist. Denn ein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens stellt keine markenmäßige Nutzung dar, wie es für zum Beispiel für eine rechtserhaltende Benutzung der Marke erforderlich wäre. Mit anderen Worten, Frau Römer könnte ihr beschauliches Kin…