Appell für ein neues Kaufrecht
am 10.05.2008 von Jurabilis
Einen Appell für ein neues Kaufrecht enthält das NJW-Editorial (20/2008), denn die neueste EuGH-Entscheidung betreffend das deutsche Kaufrecht (...jurabilis! berichtete) öffne dem Rechtsmissbrauch Tür und Tor:So sind etwa Missbrauchskonstellationen denkbar, in denen gerissene Kunden Verschleißgegenstände wie Skier, Trekkingausrüstung oder Koffer in Kenntnis geringfügiger Schönheitsmängel über zwei Saisons hinweg intensiv nutzen, um anschließend neuwertigen Ersatz zu fordern Die mögliche Lösung, so Autor Dr. Peter Rheinländer, könne eine Rügeobliegenheit sein, wie sie etwa § 377 HGB bereits kennt.
In der Tat sieht Art. 5 Abs. 2 der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie (1999/44/EG) so etwas als Möglichkeit vor:Die Mitgliedstaaten können vorsehen, dass der Verbraucher den Verkäufer …
Rügeobliegenheit vs. Generalklausel
jura.nerd / Wie jurabilis heute unter Bezug auf das Editorial der NJW 20/2008 berichtet, plädiert dort Peter Reinländer für eine Rügeobliegenheit wie in § 377 HGB auch für das allgemeine Kaufrecht in §§ 433 ff BGB. Zur Begründung wird angeführt, dass e…
EM 2008 im Blickpunkt (III)
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch heute finden sich wieder neue Artikel zum Recht in den EM-Teilnehmerländern im EM-Special von “Recht & Steuern im Ausland”. Sie finden dort Artikel zum Kaufrecht der heute spielenden Länder: * Rumänien : Frankreich (…
EM 2008 im Blickpunkt (IV)
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch heute finden sich wieder neue Artikel zum Recht in den EM-Teilnehmerländern im EM-Special von “Recht & Steuern im Ausland”. Sie finden dort Artikel zum Kaufrecht der heute spielenden Länder: * Spanien : Russland (18:00 in Insb…
Datenbank zum UN-Kaufrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Pace University School of Law in New York bietet eine elektronische Bibliothek zum UN-Kaufrecht CISG (=Convention on Contracts for the International Sale of Goods) im Netz an. 1980 wurde das einheitliche UN-Kaufrecht auf einer Konferenz der Verei…
EM 2008 im Blickpunkt (I)
Blickpunkt Recht & Steuern / Heute beginnt in Österreich und der Schweiz die Fußballeuropameisterschaft. Wer sich für Fußball interessiert, sitzt bei ARD und ZDF in der ersten Reihe. Wer mit den teilnehmenden Ländern Geschäfte machen will, sollte…
Neues (Auto-)Kaufrecht
Handakte WebLAWg / Macht der Käufer Rechte gemäß § 437 BGB geltend, nachdem er die Kaufsache entgegengenommen hat, trifft ihn die Darlegungs- und...…
EM 2008 im Blickpunkt (II)
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch heute finden sich wieder neue Artikel zum Recht in den EM-Teilnehmerländern im EM-Special von “Recht & Steuern im Ausland”. Sie finden dort Artikel zum Kaufrecht der heute spielenden Länder: Österreich : Kroatie…
Datenbank zum UN-Kaufrecht
www.unternehmensjurist.de / Die Pace University School of Law bietet eine elektronische Bibliothek zum UN-Kaufrecht CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods) im Netz an. Das Web-Angebot enthält u.a. eine umfassende, internationale Bibliographie zum UN-…
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